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1. 02.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan 2025/2026 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

   Der Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für Arbeitssicherheit und betrieblichen Gesundheitsschutz der Verwaltung wurde einstimmig…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024)

2. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan 2024 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

   …Arbeitssicherheit und betrieblicher Gesundheitsschutz. Die geplanten Aufwendungen sinken gegenüber dem Vorjahr auf rund 1,78 Millionen Euro,…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023)

3. 21.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan 2023 für die Produktgruppe 11.01.26 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

   …Arbeitssicherheit und betrieblichen Gesundheitsschutz der Verwaltung einstimmig beschlossen. Die Ausgaben steigen unter anderem durch die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

4. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

   …2022 für den Betrieblichen Gesundheitsschutz. Das Budget für Aufwendungen steigt auf knapp 1,19 Millionen Euro, was auf zusätzliche…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

5. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 7.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

   …Mehrausgaben für den betrieblichen Gesundheitsschutz beschlossen. Durch einen Umzug steigt der Bedarf an Büromöbeln im Jahr 2022 um 7.500…

   zu: Haushaltsplan- und Stellenplanentwurf 2022 Betrieblicher Gesundheitsschutz

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021)

6. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Vergabe der arbeitsmedizinischen Betreuung an externe Dienstleister

   Ein wesentlicher Teil der arbeitsmedizinischen Betreuung für städtische Beschäftigte wird künftig an externe Dienstleister übertragen. Der…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

7. 23.02.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Masken für Schüler*innen

   Anfrage der Partei Die Linke vom 16.02.2021

   Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich, wie der Gesundheitsschutz für Schülerinnen und Schüler in der Corona-Pandemie sichergestellt wird…

8. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Änderungsantrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und FDP zu Drucks.-Nr. 2087/2025-2030

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, den bestehenden Hitzeaktionsplan der Stadt Bielefeld gezielt weiterzuentwickeln. Dabei soll insbesondere…

   zu: Hitzeschutz in Kliniken und Pflegeeinrichtungen ab 2027 (Antrag der AfD-Fraktion vom 29.09.2026)

9. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Aufstellung eines Hinweisschildes zum Trinkwasserspender auf dem Marktplatz Jöllenbeck

   Antrag der CDU-Fraktion vom 24.07.2026

   Auf dem Marktplatz in Jöllenbeck wird ein gut sichtbares Hinweisschild für den bestehenden Trinkwasserspender aufgestellt. Die…

10. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Anschaffung von Defibrillatoren (AED) für die Schulen im Stadtbezirk Jöllenbeck

    Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 03.07.2026

    Die Bezirksvertretung Jöllenbeck hat einen Bürgerantrag zur Anschaffung von Defibrillatoren für die Schulen im Stadtbezirk abweichend vom…

11. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.8 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • Grüne

    Krisenstab Hitze

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026

    Der Rat lehnte einen Antrag ab, bei Hitzewarnungen einen Krisenstab einzurichten, der Schutzmaßnahmen insbesondere für vulnerable Gruppen…

12. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Prüfung von Luftschadstoffbelastungen durch den Flugplatz Senne im Umfeld der Buschkampschule

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.02.2026

    Als Begründung führt sie den Gesundheitsschutz der Schulkinder an, die sich täglich auf ihren Schulwegen in unmittelbarer Nähe des…

13. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Verwaltungsmodernisierung im Rahmen von BIEvolution

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.07.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach kurzfristigen Maßnahmen zur Aufgabenkritik und Standardüberprüfung im Rahmen des…

14. 04.06.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Ordnungsbehördliche Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie der Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid („Lachgas“) an Minderjährige im Gebiet der Stadt Bielefeld

    In Bielefeld wird die Abgabe und der Verkauf von Distickstoffmonoxid, bekannt als Lachgas, an Kinder und Jugendliche verboten. Der Ausschuss…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (13.05.2025)

15. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Kommunaler Pandemieplan Bielefeld

    Mit großer Mehrheit wurde die aktualisierte Fassung des kommunalen Pandemieplans beschlossen. Das Konzept legt Richtlinien fest, um die…

16. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Verkaufsverbot von Lachgas

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 01.04.2025

    Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen, den Verkauf sowie die Abgabe von Lachgas an Minderjährige im gesamten…

17. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 Anfragen

    • CDU

    Nachleerungen im Stadtbezirk Senne nach Streik der Müllabfuhr

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 26.02.2025

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Kriterien und Prioritäten für das Nachholen ausgefallener Müllabfuhr-Touren infolge des Streiks vom…

18. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Anfrage zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit im Bultkamp- und Gellershagenpark

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025

    Die Fraktionen von SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fragen nach Maßnahmen zur Verbesserung der Wegebeschaffenheit in den Grünzügen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

19. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage zu möglichen gesundheitlichen Gefahren in der Siedlung Gustav-Freytag-Straße

    Anfrage der Fraktion Die Linke v. 24.01.2025

    Die Fraktion Die Linke bittet die Verwaltung, möglichen Gesundheitsgefahren durch mangelhafte Warmwasserversorgung in LEG-Wohnungen an der…

20. 04.02.2025 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Rauchverbot an Haltestellen

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat einen Beschluss für ein Rauchverbot an Haltestellen bei einer Enthaltung einstimmig gefasst. Dies…