Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   HSK abwenden - Gewerbegebiete jetzt!

   Antrag der FDP-Fraktion vom 05.09.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am 14.09.2023

   …verlangte, kurzfristig zehn Hektar Gewerbebauland zu sichern und dafür die regulären Preisregelungen der städtischen Baulandstrategie…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023)

2. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/60.00 „Wohnen und Gewerbe westlich der Schloßhofstraße im Bereich des Schloßhofteichs“ für das Gebiet westlich der Schloßhofstraße, nördlich des Schloßhofteichs und östlich der Straße Wickenkamp im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Mitte - - Stadtbezirk Schildesche - Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens: Aufstellungsbeschluss

   Bei einer Enthaltung hat der Ausschuss die Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens für ein Areal an der Schloßhofstraße nahe dem…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (31.08.2023)

3. 15.02.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag zu TOP 4.1 "Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen"

   Antrag der FDP vom 14.02.2022

   Der Ausschuss lehnte einen Änderungsantrag ab, der eine verbindliche Photovoltaikpflicht nur für Gewerbebauten und lediglich eine Empfehlung…

   zu: Photovoltaik verpflichtend in B-Plänen (Antrag der Koalition vom 16.12.2021)