Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 17.01.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Anfrage zur Schmutzwassergebühr im städtischen Abwasser

   Die SPD fragt nach der Höhe der Gebühr für Industrie- und Gewerbebetriebe bei der Einleitung von einem Kubikmeter Schmutzwasser in das…

2. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 6.2 kommende Sitzung Anfragen

   • SPD

   Einspurige Verkehrsführung über die A2 - Dingerdisser Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.10.2026

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Möglichkeiten, die Brücke über die A2 an der Dingerdisser Straße wieder zweispurig mit einer…

3. 20.11.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Grüne

   8561/2020-2025 Einrichtung Schulstraßen

   Bündnis 90/Grüne in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen, ob an einer Schule vor Ort – etwa der Brüder-Grimm-Schule oder der…

4. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zur Baumaßnahme Jöllenbecker Straße - Parkplätze

   gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und B 90/Die Grünen vom 7.1.2025

   …um die Erreichbarkeit von Praxen und Gewerbebetrieben zu sichern.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (16.01.2025)

5. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Verbesserung der Verkehrssituation im Kreuzungsbereich Dingerdisser Str. / Ostring

   Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2025

   Für Anlieger und Kunden von Gewerbebetrieben soll der Verkehrsfluss so spürbar verbessert werden.

6. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 33.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 68.2 „Gewerbegebiet Fuggerstraße, Verler Straße/ Sennestadt“ und 271. Änderung des Flächennutzungsplanes „Gemischte Baufläche östlich des Gewerbegebietes Fuggerstraße“ - Stadtbezirk Sennestadt – Aufstellungsbeschlüsse Beschlüsse über die frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behör-den

   …ein verträgliches Nebeneinander von Gewerbebetrieben und Wohnbebauung planungsrechtlich abgesichert werden. Zudem wurde die frühzeitige…

7. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.6 Anfragen

   • Grüne

   Mögliche Einrichtung von Schulstraßen

   Bündnis 90/Grüne in der Bezirksvertretung Sennestadt fragen, ob an einer Schule vor Ort – etwa der Brüder-Grimm-Schule oder der…

8. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag einstimmig beschlossen

   Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss (ersetzende Nachtragsvorlage)

   …und kleinere Handwerks- sowie Gewerbebetriebe.

   zu: Aufstellung der Außenbereichssatzung „Wandweg“ gem. § 35 Abs. 6 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet nördlich und südlich des Wandweges - Stadtbezirk Stieghorst...

9. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Stellplätze Gewerbetreibende Bereich Lindenstraße / Föhrenstraße in Ummeln

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion fragt, wie viele Stellplätze die Gewerbetreibenden im Bereich Lindenstraße und Föhrenstraße in Ummeln baurechtlich…