Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.11 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   Antrag CDU Gewinnabführung ISB

   Ein Antrag, der dem Rat empfehlen sollte, bis 2025 auf die Ausschüttung des Jahresüberschusses des ISB zu verzichten, wurde im Ausschuss…

2. 15.04.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Gewinne Gebühren

   Anfrage der Die Linke-Fraktion

   …möchte sie wissen, in welcher Höhe Gewinnabführungen an den städtischen Haushalt geleistet und in welchem Umfang Gebühren infolge von…

3. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2026

   …einen Überschuss vor und legt geplante Gewinnabführungen an den Kernhaushalt der Stadt fest, während zuvor gekürzte Mittel für die Pflege…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (18.06.2025)

4. 20.11.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2025/2026 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

   …sind ab dem Haushaltsjahr 2025 wieder Gewinnabführungen des Betriebs an den städtischen Haushalt vorgesehen. Für die Bürgerinnen und…

5. 05.11.2024 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Doppelhaushalt 2025/2026; Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 11.01.14 Immobilienservicebetrieb

   Zudem sinken künftig die Gewinnabführungen des Betriebs an den allgemeinen städtischen Haushalt.

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (24.09.2024)

6. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2022

   Vorgesehen ist zudem eine Gewinnabführung an den städtischen Haushalt in Höhe von knapp 7,4 Millionen Euro.

7. 17.11.2021 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsentwurfs 2022 des Stabes des Dezernates 3 (Produktgruppe Umweltbetrieb)

   …einschließlich der eingeplanten Gewinnabführungen.

8. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Einzel

   Antrag von Herrn Krämer (BfB) zu TOP 4.1 - Stärkung der BGW

   Ein Antrag zur Ausweitung von Gewinnabführungsverzichten auf den Immobilienservicebetrieb sowie den Umweltbetrieb wurde vom Stadtrat…

   zu: Stärkung der BGW (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021)

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 27 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld (UWB) für das Jahr 2021

   …von rund 11,5 Millionen Euro und einer Gewinnabführung an den städtischen Haushalt von gut 8,2 Millionen Euro. Für die Bielefelderinnen…