Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2024 der Sparkasse Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, wie der Jahresüberschuss 2024 der Sparkasse Bielefeld verwendet wird: Nach Abzug von Steuern fließen 4,0…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025)

2. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Maßnahme zur Einsparung des globalen Minderaufwands im Haushalt 2025 - Hier: Dividendenausschüttung der BGW

   Der Ausschuss hat mehrheitlich beschlossen, eine Dividendenausschüttung des städtischen Wohnungsunternehmens BGW für den Haushalt zu nutzen.…

3. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2023 der Sparkasse Bielefeld

   Der Rat hat beschlossen, wie der Jahresüberschuss 2023 der Sparkasse Bielefeld in Höhe von rund 5,38 Millionen Euro verwendet wird. Aus…

4. 01.02.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Änderung des Gesellschaftsvertrags der Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH (BGW)

   …dass Gesellschafter flexibel auf ihre Gewinnausschüttung verzichten können, um die BGW finanziell zu stärken. Zudem werden gesetzliche…

5. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld

   Der Rat hat einstimmig die Verwendung des Jahresüberschusses 2021 der Sparkasse Bielefeld in Höhe von rund 5,38 Millionen Euro…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.06.2022)

6. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

   …Ausgleiche durch Rücklagen sowie Gewinnausschüttungen der Müllverbrennungsanlage. Für die Bielefelder Haushalte sichert der Beschluss die…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (30.11.2021)

7. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Stärkung der BGW

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 29.10.2021

   …indem die Stadt bis 2026 auf deren Gewinnausschüttung verzichtet. Durch die freigesetzten Mittel soll die BGW zusätzliche Investitionen…

8. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2020 der Sparkasse Bielefeld

   Der Rat hat die Ausschüttung von 2,0 Millionen Euro netto aus dem Jahresüberschuss 2020 der Sparkasse Bielefeld an den städtischen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (02.11.2021)

9. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 33 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

   Aus dem Jahresüberschuss 2019 der Sparkasse Bielefeld fließen netto 4,0 Millionen Euro in den städtischen Haushalt. Diesen Beschluss…

10. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verwendung des Jahresüberschusses 2019 der Sparkasse Bielefeld

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, aus dem Jahresüberschuss 2019 der Sparkasse Bielefeld rund 624.000 Euro in die Sicherheitsrücklage zu…