Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Linke

   Verbot der Nutzung von Glasflaschen im Bürgerpark

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 26.04.2022

2. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Müllsituation Leineweber 2026

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 10.06.2026

   …mit Blick auf Verpackungsmüll und Glasflaschen. Zudem fragt sie nach Maßnahmen gegen die Zunahme von Glasflaschen aus Kiosken.