Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu Drucks.-Nr. 0118/2025-2030/1

   Der Rat hat einen Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Besetzung des Klimabeirats mit großer Mehrheit abgelehnt. Der Antrag forderte,…

   zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026)

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Entsendung in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL)

   Der Rat hat die Entsendung der Bielefelder Vertreterinnen und Vertreter in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes Nahverkehr…

3. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

   Edith Lallathin-Keuper wurde vom Ausschuss einstimmig als neues Mitglied in den städtischen Psychiatriebeirat berufen. Sie übernimmt die…

4. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig eine Umbesetzung der Arbeitsgruppe Schulentwicklungsplanung beschlossen. Für den Seniorenrat…

5. 08.09.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Beschlussvorlage

   Berufung einer Vertretung der BSV Bielefeld (Bezirksschülervertretung) als beratendes Mitglied im Schul- und Sportausschuss

   Der Rat hat Mathilda Bruen einstimmig als neues stellvertretendes Mitglied für die Bezirksschülervertretung (BSV Bielefeld) im Schul- und…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (16.07.2026)

6. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

   Im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne gibt es einen personellen Wechsel: Der Rat beschloss einstimmig den Antrag der…

7. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   Neubesetzung des Vergabegremiums für die Verteilung von Projektmitteln aus dem „Teilhabefonds“

   Der Rat hat die Fortführung und Neubesetzung des Vergabegremiums für den „Teilhabefonds“ einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

   Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (03.06.2026) · Jugendhilfeausschuss (13.05.2026) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (12.05.2026)

8. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

   • SPD

   Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzungen drei Gremien

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat personelle Umbesetzungen in drei städtischen Gremien einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen.…

9. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Ausschüssen

   Der Rat hat einstimmig Umbesetzungen bei den stellvertretenden Mitgliedern in zwei Ausschüssen beschlossen. Betroffen sind der Anregungs-…

10. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat eine Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen…

11. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Kulturausschuss

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen einer Umbesetzung im Kulturausschuss zugestimmt. Demnach rückt…

12. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • Grüne

    Umbesetzung in der AG Feuerwehr

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2026

    Der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss hat eine Umbesetzung in der Arbeitsgruppe Feuerwehr einstimmig beschlossen.…

13. 06.05.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Antrag zu TOP "Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat“, Drucksachennummer 0118/2025-2030

    Antrag der CDU und SPD vom 29.04.2026

    Der Ausschuss hat mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen eine Empfehlung für die personelle Besetzung des Bielefelder Klimabeirats bis zum…

    zu: Änderungssatzung und Aktualisierung Geschäftsordnung Bielefelder Klimabeirat

14. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wahl von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern in Ausschüsse gem. § 2 Abs. 2 der Satzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld für die Wahlperiode 2025-2030

    Der Rat hat bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen, vorgeschlagene Mitglieder des Seniorenrates als sachkundige Einwohnerinnen und…

15. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Betriebsausschuss UWB

    Der Rat hat einen Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung im Betriebsausschuss Umweltbetrieb mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen…

16. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen

    Antrag der AfD-Fraktion auf Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz

    Der Rat hat einem Antrag der AfD-Fraktion zur Umbesetzung im Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz mehrheitlich bei vielen Enthaltungen…

17. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • Linke

    Antrag der Fraktion Die Linke auf Umbesetzung im Finanz- und Personalausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss

    Der Rat hat eine personelle Umbesetzung auf Antrag der Linken im Finanz- und Personalausschuss sowie im Rechnungsprüfungsausschuss…

18. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration als sachkundige Einwohnerinnen und Einwohner in Ausschüssen und als beratende Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in anderen Gremien in der Wahlperiode 2025 - 2030

    Der Ausschuss hat die Benennung von Mitgliedern als sachkundige Einwohner und Vertretungen für weitere städtische Gremien und Beiräte für…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration (11.02.2026)

19. 18.03.2026 · Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration in der Wahlperiode 2025 - 2030 als Mitglieder bzw. als Vertreterinnen und Vertreter in weiteren Gremien

    Der Ausschuss für Chancengerechtigkeit und Integration hat mit Mehrheit die Entsendung von Ausschussmitgliedern in weitere Gremien für die…

20. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Besetzung des Schul- und Sportausschusses hier: Berufung einer Vertretung der Schulen als beratendes Mitglied

    Der Bielefelder Stadtrat hat einstimmig beschlossen, den Schul- und Sportausschuss um einen zusätzlichen beratenden Sitz für Bielefelder…