Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 19.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Aufstellung eines Müllbehälters Großer Kamp - Beschluss vom 15.05.2025

2. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Zuschuss zur Ausstattung des Jugendzentrums Kamp

   Für die Ausstattung des sanierten Jugendzentrums Kamp bewilligte der Rat mit großer Mehrheit einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 200.000…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021)

3. 15.05.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD

   Mülleimer im Bereich des Großen Kamps

   Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2025

   …im Bereich der Grundschule am Großen Kamp zu bitten. Damit soll der Verschmutzung des Umfelds entgegengewirkt werden, nachdem am dortigen…

4. 21.01.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Öffentlichkeitsarbeit zur Fuß- und Radverkehrsförderung im Rahmen der Förderrichtlinie Nahmobilität für die Jahre 2025/26

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit großer Mehrheit beschlossen, Fördermittel und städtische Gelder in den Jahren 2025 und 2026 für die…

5. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors,

   Der Rat hat mit großer Mehrheit die Beteiligung Bielefelds an der landesweiten Kampagne „10 + 1 Bäume für die Opfer rassistischen Terrors“…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (31.08.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (01.06.2023) · Bezirksvertretung Senne (25.05.2023) und 14 weitere

6. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Aktionspaket Einbürgerungen erleichtern und fördern

   Antrag der FDP-Fraktion vom 14.06.2021

   Ein Antrag zur Einführung eines Aktionspakets für Einbürgerungen wurde im Ausschuss mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren…

7. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Überprüfung der Einrichtung einer Schulstraße im Bereich der Grundschule Dornberg

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 24.07.2026

   Im Zuge dessen soll die Straße Großer Kamp morgens zwischen 7:15 und 8:15 Uhr für Autos gesperrt werden, um Kinder vor dem morgendlichen…

8. 28.04.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Obstbäume an der alten Sporthalle an der Grundschule Dornberg

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2022

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wie sichergestellt wird, dass die vorhandenen Obstbäume neben der alten Sporthalle an der…

9. 22.09.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

   …von überplanmäßigem Personal im Kampf gegen das Coronavirus. Konkret geht es um die Fortführung und den Ausbau des Einsatzes sogenannter…

10. 09.09.2021 · Bezirksvertretung Senne · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße

11. 16.06.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.3 Anfragen

    • CDU

    Anfrage CDU - Verzögerung Breitbandausbau "weiße Flecken"

    Die CDU-Fraktion fragt nach den Ursachen für die Verzögerungen beim Breitbandausbau im Programm „Weiße Flecken“. Zudem erkundigt sie sich…