Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Städtisches Bauprogramm - bezirkliche Großprojekte

   …auf die bezirklichen Großprojekte in Stieghorst und nach deren aktuellem Umsetzungsstand. Zudem möchte sie wissen, wie die Verwaltung eine…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (23.11.2023)

2. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 30.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. III/3/104.00 „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache an der Eckendorfer Straße“ und 255. Änderung des Flächennutzungsplans „Neue Hauptfeuer- und Rettungswache Bielefeld an der Eckendorfer Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschlüsse

   …rückt die Realisierung des Großprojekts einen Schritt näher.

3. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Empfehlung der Verwaltung, um das Defizit im Bereich der Grünflächenpflege zu verringern

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Empfehlungen der Verwaltung, wie das finanzielle Defizit bei der Grünflächenpflege deutlich…

4. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

   Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache

   Der Ausschuss hat einstimmig und abweichend vom Verwaltungsvorschlag Empfehlungen für den Neubau der Hauptfeuer- und Rettungswache…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (03.05.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.03.2023)

5. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 8.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

   TOP 8 Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld (Drucksache 5029/2020-2025), Änderungsantrag: SPD, Bündnis 90 DIE GRÜNEN, DIE LINKE vom 02.05.2023

   …soll einen finanziellen Rahmen für das Großprojekt am Bahnhof setzen.

   zu: Radstation im Bunker am Hauptbahnhof Bielefeld

6. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Rechtsamt (2. Lesung)

   …Dienst, um die Verwaltung bei Großprojekten, Vergaben und Rechtsfragen zu unterstützen.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

7. 20.01.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Koordinierung städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 09.01.2022

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Koordinierung und dem Informationsaustausch städtischer Bauvorhaben im Stadtbezirk Senne. Zudem erkundigt…

8. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Rechtsamt

   …Vergabeverfahren und städtische Großprojekte zu bewältigen. Dies gewährleistet die juristische Begleitung kommunaler Dienstleistungen und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

9. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Umgestaltung des Jahnplatzes – Bestätigung früherer Beschlüsse

   …um rechtliche Sicherheit für das Großprojekt zu schaffen. Bekräftigt wurden damit sowohl das Verkehrskonzept für die Bauphase als auch die…