Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter

   Anfrage der Ratsfraktion Die Linke vom 10.08.2023

   …Plakataktion zum Anspruch auf Grundsicherung im Alter. Zudem möchte sie wissen, ob dadurch mehr Anträge gestellt wurden und ob ähnliche…

2. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Anpassung von Leistungen beim Bürgergeld, der Sozialhilfe sowie der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (1) Höhere angemessene Kosten der Unterkunft (2) Höhere Einmalbeihilfebedarfe

3. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Entwicklung der Sozialhilfeempfängerzahlen im Stadtgebiet

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.6.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung der Fallzahlen bei den Sozialhilfeleistungen in den vergangenen 15 Jahren,…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (16.06.2026)

4. 12.05.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Sachstand zu „Präventive Hausbesuche“

   Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 16.04.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand des beschlossenen Modellprojekts zu präventiven Hausbesuchen in…