Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Verwendung der Mittel des Landesprogrammes "Gute Schule 2020"

   …Landesfördermitteln aus dem Programm „Gute Schule 2020“ angepasst. Mittel aus dem Kontingent 2018 sowie bei Bedarf aus 2019 und 2020 fließen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.09.2023) · Schul- u. Sportausschuss (22.08.2023)

2. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zur weiteren Planung und Entwicklung der Grundschule Gellershagen am Interimsstandort der Gutenbergschule

   gem. Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 03.09.2026

   …Gellershagen am Interimsstandort der Gutenbergschule. Zudem erkundigen sie sich nach der Aufstellung von Sonnenschirmen auf dem Schulhof und…

3. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Gutes Klima in den Schulen

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 25.02.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Höhe der abgerufenen Fördermittel für Luftfilteranlagen an Schulen im Stadtbezirk Schildesche sowie nach der…

4. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Errichtung von Holzraummodulen an Bielefelder Schulen in Anwendung des Verfahrensvorschlages auf Schulbaumaßnahmen des Bauprogrammes hier: Grundschule Gellershagen am Interimsstandort Gutenberg

   Am Interimsstandort Gutenberg der Grundschule Gellershagen wird ein zweigeschossiges Holzraummodul errichtet; dies hat das Gremium…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026) · Schul- u. Sportausschuss (17.03.2026) · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (17.03.2026)

5. 28.03.2023 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Nutzung der Räumlichkeiten der ehemaligen Gutenbergschule als Interim für die im Stadtbezirk Schildesche dringend benötigte Grundschule

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig beschlossen, Teile der ehemaligen Gutenbergschule als Übergangsquartier für eine neue…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (16.03.2023) · Bezirksvertretung Schildesche (16.03.2023)

6. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.4 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Schulbau in Bielefeld - Gute Schule

   Antrag der CDU-Fraktion vom 10.12.2024

   Ein Antrag der CDU-Fraktion zur Schulentwicklung in Bielefeld wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Die Initiative sah vor, das Gymnasium am…

7. 30.01.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Brackwede - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - Nr. I/B 4/4 1. Änderung „Kirchplatz“ - Nr. I/B 4/5 „Heuberger Straße“ - Nr. I/B 15 112 „Gewerbegebiet Friedrich-Wilhelms-Bleiche“ - Nr. I/B 21 „Parkplatz Rudolf-Rempel-Schule“ - Nr. I/B 24 1. Änderung „Am Amtsweg“ - Nr. I/B 32 „Westlicher Stadtring“ - Nr. I/B 74 „Park & Ride Bahnhof Brackwede“ - Nr. I/Q 1 „Am Friedhofsweg“ - Nr. I/Q 2 „Lauks“ - Nr. I/Q 4 „nördlich der B68“ - Nr. I/Q 7 „Rennplatz“ - Nr. I/Q 11 „Schlichte“ - Nr. I/Q 12 „Schürhornweg“ - Nr. I/Q 17 „Salzburger Straße - Nr. I/U 2a „Gütersloher Straße – Kasseler Straße – Trüggelbach“ - Nr. I/U 9 „Kralheide“

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die offizielle Einstellung von 16 älteren Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Brackwede einstimmig…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.01.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (28.11.2023) · Bezirksvertretung Brackwede (23.11.2023)

8. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Senne · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Verwendung von Fördermitteln aus den Schulförderprogrammen im Stadtteil Senne

   Die UBF erkundigt sich nach dem Einsatz von Fördermitteln aus Schulförderprogrammen wie „Gute Schule“ und dem „Digitalpakt“ im Stadtteil…

9. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Schließung der Außenstelle Gütersloh - Abendgymnasium

   Die Außenstelle des Bielefelder Abendgymnasiums in Gütersloh wird nach dauerhaft gesunkenen Schülerzahlen und dem Auslaufen des…

10. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Zukunft der Buslinie 389 und mögliche Überführung in den regulären ÖPNV

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 25.08.2026

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Zukunft der Schulbuslinie 389 und einer möglichen Überführung in den regulären…

11. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026

    Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen…

12. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit großer Mehrheit beschlossen

    • Linke

    Geschwindigkeitsbegrenzung Melanchthonstraße

    Antrag der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024

    …km/h sowie ein Hinweisschild auf die Schule eingerichtet werden. Die Bezirksvertretung Mitte beschloss den Vorstoß mit großer Mehrheit, um…

13. 04.06.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU

    Ergänzungsantrag der CDU-Fraktion vom 04.06.2024 zu TOP 3.6.3.1

    …für die Sporthalle der Gutenbergschule zu beauftragen. Das Konzept soll die Bedarfe benachbarter Schulen im Quartier prüfen und bis…

    zu: Ergänzungsantrag der Koalition zu TOP 3.6.3 vom 28.05.2024