Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 zur Situation für die Anwohner des HBZ

   …ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (HBZ) und fragt nach den Vorfällen seit dem Jahreswechsel. Hintergrund sind zunehmende Beschwerden…

2. 02.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024 zur Situation im ehemaligen HBZ

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach gemeldeten Beschwerden über Ruhestörungen, Drohungen und Polizeieinsätze rund um die…

3. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Wohnungslosenhilfe HBZ

4. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Zweite Mitteilung HBZ

5. 03.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   HBZ als gymnasialen Standort prüfen

   Antrag der Koalition vom 20.04.2022

   Der Schul- und Sportausschuss beschloss abweichend von der Vorlage einstimmig, eine Machbarkeitsstudie für die Errichtung eines Gymnasiums…

6. 31.10.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Lutherstift an der Kreuzstraße

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 17.10.2024

   Die Fraktion Die Linke fragt nach dem aktuellen Sachstand zur Nachnutzung des leerstehenden Lutherstifts an der Kreuzstraße. Als Hintergrund…