Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Bauablauf und Halteverbote in der Brackweder Hauptstraße

   Anfrage FDP vom 24.04.2020

   Die FDP-Gruppe erkundigt sich nach den Gründen für frühzeitige und weiträumige Halteverbote in der Brackweder Hauptstraße im Rahmen…

2. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

   Überprüfung beidseitiger absoluter Halteverbote in der Bierwelle 2 - 11 und im Belzweg 30 - 42 sowie Prüfung verkehrsberuhigender Alternativen

   Bürgerantrag nach § 24 GO NRW vom 15.02.2026

   …zugestimmt, die beidseitigen absoluten Halteverbote in den Straßen Bierwelle (Hausnummern 2 bis 11) und Belzweg (Hausnummern 30 bis 42) zu…

3. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Kontrolle von Halteverboten und Parkverboten in Sennestadt

   …2025 bislang registriert wurden, da Halteverbote etwa an der Travestraße trotz Beschilderung ignoriert würden.

4. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Einrichtung eines absoluten Halteverbotes entlang der Friedrichsdorfer Straße zwischen Vendreesstraße und Windelsbleicher Straße

   Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen

5. 06.06.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   Zeitliche Beschränkung des absoluten Halteverbotes Am Flößgraben/Rüggesiek

6. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Grüne

   Parken im Halteverbot in der Arndtstraße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.06.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Maßnahmen der Verwaltung gegen das regelmäßige Parken im Halteverbot in der Arndtstraße.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026)

7. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Parkplatzsituation Alter Postweg

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 31.08.2026

   Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Heepen fragt nach Möglichkeiten, um die Verkehrs- und Parksituation im Sackgassenbereich des Alten…

8. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Verkehrssituation Ritterstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 14.05.2025

   Die SPD-Fraktion fragt nach Lösungen für die chaotische Verkehrssituation und das hohe Stauaufkommen in der Ritterstraße. Als Auslöser…

9. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • SPD

   Anfrage der SPD-Fraktion "Parkplatzsituation Sportplatz VfL Theesen"

   Die SPD-Fraktion fragt, ob der Verwaltung die angespannte Parksituation bei Sportveranstaltungen am Sportplatz des VfL Theesen bekannt…