Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.05.2025 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 12.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   „Denken.Fühlen.Handeln – Ein Zukunftsfestival für planetarische Gerechtigkeit“

   Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit, das Zukunftsfestival „Denken.Fühlen.Handeln“ der Universität Bielefeld und des Welthauses mit bis zu…

2. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 30.1 „Einzelhandelssteuerung südlich des Stadtrings, nordwestlich des Südrings sowie westlich der Windelsbleicher Straße / Brackwede“ - Stadtbezirk Brackwede- Satzungsbeschluss

   …werden, dass nahversorgungsrelevanter Handel außerhalb des Ortskerns Kaufkraft aus dem Versorgungsbereich Hauptstraße abzieht.

3. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 68.1 „Einzelhandelssteuerung zwischen der Paderborner Straße und der Henleinstraße / Sennestadt“ - Stadtbezirk Sennestadt - Satzungsbeschluss

   …verlässliche Vorgaben für den lokalen Handel.

4. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zu Vitalen Innenstädten

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.02.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Ergebnissen einer bundesweiten Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zur Attraktivität der…

5. 08.12.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1.3 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge Nachtrag

   • FDP

   Sondersitzung ‚Status-Quo-Analyse Handelsstandort Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 21.11.2022 im HWBA) [vom HWBA am 30.11.2022 an den Rat verwiesen]

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.11.2022)

6. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • FDP

   Altstadt stützen, nicht erdrücken – Sorgen des Handels ernst nehmen

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 19 "altstadt.raum"

   Ein Änderungsantrag der FDP-Fraktion zum Projekt „altstadt.raum“ wurde vom Rat mit Mehrheit abgelehnt. Der Antrag hatte unter anderem…

   zu: altstadt.raum (Modale Filter im und am Altstadt-Hufeisen) hier: Durchführung einer Testphase

7. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   #SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln!

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

8. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

   zu: #SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln! Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04...

9. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Kiosk auf dem Kesselbrink

   Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 22.06.26

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach dem Sachstand, den Kosten und dem Zeitplan für den geplanten Abriss des Kiosks auf dem…

10. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der BBVG mbH, Bestellung eines Vertreters zur formellen Umsetzung

    …Aufwand bei der Eintragung im Handelsregister verringert werden.

11. 01.07.2025 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Zukunft des Kiosks am Kesselbrink

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach der Zukunft des Kiosks am Kesselbrink, da dem Pächter Berichten zufolge gekündigt worden…

12. 16.08.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Erstellen von CO2 Bilanzen für städtische Aktivitäten

    Anfrage von Die Partei vom 13.05.2022

    …für klimafreundliches Handeln zu erstellen.

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (24.05.2022)

13. 13.04.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Voraussetzungen für Bewerbung als Corona-Modellregion

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 26.03.2021

    …durch Schnelltestkonzepte Öffnungen in Handel, Gastronomie und Kultur zu ermöglichen.

14. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Verkehrssicherungspflicht des Bürgersteigs an der Cheruskerstraße, Ecke Stadtring ("Rotes Amt") in Brackwede

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …um einen öffentlichen Gehweg handelt und wer dafür die Verkehrssicherungspflicht trägt. Hintergrund sind beschädigte sowie fehlende…

15. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • CDU
    • SPD

    Änderungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zu Drucks.-Nr. 2089/2025-2030

    Dabei sollen Gespräche mit dem Handelsverband geführt und städtebauliche Anforderungen rund um den Zugang zur Tiefgarage berücksichtigt…

    zu: Kesselbrink Kiosk (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.07.2026)

16. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung des Gesellschaftsvertrages der Krematorium Betriebs GmbH

    …die Bürgerinnen und Bürger Bielefelds handelt es sich um eine formelle gesellschaftsrechtliche Anpassung ohne direkte Alltagswirkung.

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.09.2026)

17. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Markierungen Bodenschwellen Sunderweg

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter erkundigt sich nach den Gründen für die Markierung im Kamm-Muster an den Bodenschwellen im Sunderweg. Er fragt,…

18. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP
    • Einzel

    Kreisverkehr in der Von-Möller-Straße

    Anfrage des FDP-Einzelvertreters

    Der FDP-Einzelvertreter in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich nach Problemen und Unfällen an der Kreuzung Von-Möller-Straße…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (07.05.2026) · Bezirksvertretung Brackwede (26.03.2026) und 1 weitere

19. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Maßnahmen zur Erreichung der Klimaneutralität

    Anfrage von Die Linke vom 24.08.2026

    Die Ratsfraktion Die Linke erkundigt sich nach kommunalen Maßnahmen, um das Ziel der Klimaneutralität spätestens bis 2045 oder früher zu…

20. 14.07.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Neu- und Nachbesetzung von Stellen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 09.06.2026

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich danach, welche Stellen zwischen dem vorläufigen Ende der Haushaltssperre und der erneuten Haushaltssperre im…