Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 29.04.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (Kleiberweg 3)

2. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (Kleiberweg 3)

3. 02.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 18.12.2024 zur Situation im ehemaligen HBZ

   …Obdachlosenunterkunft im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum. Sie möchte wissen, warum die Verwaltung im Fachausschuss nicht darüber…

4. 04.03.2026 · Kulturausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Alternative Räumlichkeiten im Kulturhaus Ostblock für die Dauer der Nutzung durch die Kava

   Anfrage der Linken

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach Ersatzräumen für das Kulturhaus Ostblock, da dort wegen einer Zwischennutzung durch die Kava…

5. 18.02.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.02.2025 zur Situation für die Anwohner des HBZ

   …Obdachlosenunterkunft im ehemaligen Handwerkerbildungszentrum (HBZ) und fragt nach den Vorfällen seit dem Jahreswechsel. Hintergrund sind…