Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 (ergänzende Nachtragsvorlage)

   Der Rat der Stadt hat die 11. Änderung der Bielefelder Hauptsatzung mit großer Mehrheit beschlossen. Die Satzungsänderung übernimmt zuvor…

   zu: 11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

2. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Senne · TOP 15 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit abgelehnt

   11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   Der Ausschuss hat einstimmig einer Änderung der Hauptsatzung zugestimmt, mit der Radhauptrouten als überbezirkliche Aufgabe definiert…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (02.11.2023) · Bezirksvertretung Senne (28.09.2023) · Rat der Stadt Bielefeld (14.09.2023) und 15 weitere

3. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

   12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   Der Rat hat die 12. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung abweichend von der Verwaltungsvorlage einstimmig beschlossen. Mit den Änderungen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (17.09.2024) · Bezirksvertretung Mitte (12.09.2024) · Bezirksvertretung Brackwede (12.09.2024) und 9 weitere

4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

   Einstimmig beschloss der Rat eine Änderung der städtischen Hauptsatzung, um amtliche Allgemeinverfügungen künftig auch direkt über die…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (26.05.2021)

5. 20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 16.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld (Drs. 9173/2020-2025) Sitzung des Rates vom 06.02.2025

   zu: Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

6. 13.02.2025 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Regelungen zum Auslagenersatz gem. § 14 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld TOP 12, Sitzung vom 09.01.2025

   Die Bezirksvertretung Gadderbaum hat die Regelungen zum Auslagenersatz für Mandatsträger bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen.…

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (06.02.2025) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.01.2025) · Finanz- und Personalausschuss (28.01.2025) und 10 weitere

7. 10.02.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Benennung der Vertreter/innen sowie Stellvertreter/innen für die Teilnahme an den Schulkonferenzen im Rahmen der Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 21 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen für die Teilnahme an Schulkonferenzen bestimmt.…

8. 12.11.2025 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Wahl der Schulträgervertreterinnen bzw. Schulträgervertreter für die erweiterten Schulkonferenzen der Schulen in Dornberg (§ 21 Abs. 1 Hauptsatzung der Stadt Bielefeld)

   Die Bezirksvertretung Dornberg hat bei einer Enthaltung einstimmig die Schulträgervertretung für die erweiterten Schulkonferenzen der…

9. 06.11.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Benennung von beratenden Schulträgervertreterinnen/Schulträgervertretern und jeweils einer Stellvertretung zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

   Die Bezirksvertretung Brackwede hat einstimmig beratende Schulträgervertreterinnen und Schulträgervertreter sowie deren Stellvertretungen…

10. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Umbesetzung von beratenden Schulträgervertreter*innen und jeweils eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

11. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

12. 28.09.2023 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 12 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder.

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs.1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

13. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 23.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2023

14. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Umbesetzung von beratenden Schulträgervertreter*innen und jeweils eines Stellvertreters/einer Stellvertreterin zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

15. 25.05.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 16 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Beschlussvorlage

    11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (25.05.2023)

16. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wesentliche Neuerungen durch das 5. Änderungsgesetz zum Kommunalabgabengesetz (KAG) für das Land NRW hier: Erstellung eines Straßen- und Wegekonzeptes der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 - 2026 sowie Festlegung von geringfügigen Maßnahmen im Sinne des § 8a Absatz 4 KAG. Übertragung von in § 8a KAG geregelten Zuständigkeiten, Fortschreibung der Zuständigkeitsordnung des Rates sowie Änderung der Zuständigkeitsordnung für die Ausschüsse des Rates; Änderung der Hauptsatzung.

    Der Rat hat das neue Straßen- und Wegekonzept der Stadt Bielefeld für die Jahre 2022 bis 2026 beschlossen. Zudem wurden Vorgaben aus dem…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (15.09.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022) · Bezirksvertretung Sennestadt (01.09.2022) und 15 weitere

17. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung der Vertreter/innen sowie deren Stellvertreter/innen für die Teilnahme an den Schulkonferenzen im Rahmen der Mitwirkung bei der Besetzung von Schulleitungsstellen gem. § 21 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

    Der Schul- und Sportausschuss hat die Vertreterinnen und Vertreter des Schulträgers für Schulkonferenzen zur Besetzung von…

18. 11.11.2020 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

19. 05.11.2020 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Benennung der Vertreterinnen/Vertreter für die erweiterte Schulkonferenz gem. § 24 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld

20. 05.11.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Benennung von bis zu 3 (weiteren) beratenden Schulträgervertreterinnen / Schulträgervertretern und jeweils einer Stellvertreterin / eines Stellvertreters zur Teilnahme an den erweiterten Schulkonferenzen gem. § 21 der Hauptsatzung der Stadt Bielefeld