Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Verkehrsinfrastruktur auf Hauptverkehrsstraßen sicherstellen

   Antrag der CDU-Fraktion vom 14.05.2024

   …auf den Bielefelder Hauptverkehrsstraßen mit Mehrheit abgelehnt. Damit werden die in dem Antrag geforderten Maßnahmen nicht weiterverfolgt.

2. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben

   Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024

   Ein Antrag, der einen verbindlichen Erhalt der Zweispurigkeit auf allen Hauptverkehrsachsen für den Autoverkehr forderte, wurde vom Rat…

3. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9009/2020-2025

   Der Rat lehnte einen Änderungsantrag zur Verkehrsplanung auf Hauptverkehrsstraßen mit großer Mehrheit ab. Dieser sah vor, Fahrspuren und…

   zu: Rückbaustopp für Hauptverkehrsstraßen - Bielefeld muss erreichbar bleiben (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

4. 22.09.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Baustellenbericht

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.09.2026

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand des jährlichen Baustellenberichts und fragt, wann dieser vorgelegt wird und welche Inhalte er…

5. 10.04.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9935/2020-2025

   …Abwicklung von Baustellen auf Hauptverkehrsstraßen verlangte. Bauunternehmen werden somit nicht über zusätzliche vertragliche Vorgaben auf…

   zu: Leistungsfähiges Verkehrsnetz für Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 01.04.2025)

6. 04.03.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Winterdienst/Schneeräumung

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach den Kriterien für die Räumung von Straßen und Fußwegen im Stadtteil und möchte…

7. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Bericht Ampelschaltungen

   Antrag FDP-Fraktion vom 23.06.2025

   …Optimierung von Ampelschaltungen an Hauptverkehrsstraßen forderte. Die geforderte Überprüfung auf kürzere Rotphasen und höhere…

8. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 8036/2020-2025

   Ein Änderungsantrag zur Vorlage über den Planungsstopp an verschiedenen Hauptverkehrsstraßen wurde vom Rat mehrheitlich abgelehnt. Damit…

   zu: Einseitige Verkehrspolitik stoppen - Notbremse bei Heeper, Herforder und Kurt-Schumacher-Straße! (Antrag der FDP-Fraktion vom 14.05.2024)

9. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • Linke

   Lenkungskonzept für die Lkw-Verkehre zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide

   Anfrage DIE LINKE vom 21.03.2022

   Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach einem Lenkungskonzept für den Lkw-Verkehr zur Müllverbrennungsanlage in Baumheide. Zudem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022)