Ratssuche
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05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
- FDP
Haushalt 2027
Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026
Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Vorgaben für die Aufstellung des Haushalts beschlossen. Die Verwaltung muss einen…
zu: Haushalt 2027
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05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen
- Grüne
Haushalt 2027
Antrag Grüne Ratsfraktion vom 05.05.2026
Mit großer Mehrheit wurde eine Anpassung des Zeitplans für den Haushalt 2027 beschlossen. Ziel der Beratungen in den Arbeitsgruppen ist…
zu: Haushalt 2027
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Doppelhaushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 4
Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates für Wirtschaft und…
zu: Doppelhaushaltsplan und Stellenplan 2025/2026 für den Stab des Dezernates 4
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Der Doppelhaushalt 2025/2026 für das Amt für soziale Leistungen erhielt eine mehrheitliche Beschlussempfehlung. Die über den…
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Bauamtes
Der Ausschuss hat den Doppelhaushalt und Stellenplan 2025/2026 für das Bauamt mehrheitlich befürwortet. Um städtische Finanzen zu…
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03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen
Beschluss der Haushaltssatzung 2025/2026
Die Haushaltssatzung für die Jahre 2025 und 2026 wurde im Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Damit sind die wesentlichen finanziellen…
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26.02.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksvertretung Schildeche im Haushaltsjahr 2026
Die Bezirksvertretung Schildesche hat die Vergabe ihrer bezirklichen Sondermittel für das Haushaltsjahr 2026 einstimmig beschlossen. Mit…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Verwendung von Sondermitteln des Stadtbezirks Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026
…von bezirklichen Sondermitteln für das Haushaltsjahr 2026 entschieden. Mit diesen Mitteln können gezielt lokale Anliegen und Projekte im…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2026
Die Verwendung der kleinen Grünunterhaltungsmittel für das Haushaltsjahr 2026 wurde einstimmig beschlossen. Die Gelder stehen für die Pflege…
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10.02.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen
- Grüne
- FDP
Transparenz und Berichterstattung zum globalen Minderaufwand der Haushalte 2025 und 2026
gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 13.01.2026
…über geplante Einsparungen in den Haushalten 2025 und 2026 herzustellen. Die Verwaltung soll unter anderem darlegen, bei welchen Maßnahmen…
Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (22.01.2026)
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr
Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat mehrheitlich die Verabschiedung des Haushalts- und Stellenplans 2025/2026 für das Amt für Verkehr.…
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr
Mit Mehrheit hat der Stadtentwicklungsausschuss eine Beschlussempfehlung zum Haushalt und Stellenplan des Verkehrsamtes für die Jahre 2025…
zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr
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05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage
Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2
zu: Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3 Beschlussvorlage
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen
Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Der Ausschuss stimmte mit Mehrheit dem überarbeiteten Haushalts- und Stellenplan 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum zu. Um…
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Angekündigte Kürzungen der Mittel im Bereich Integration im Landeshaushalt 2025- Auswirkungen auf integrationspolitische Maßnahmen der Kommune
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3 Informationsvorlage
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
zu: Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Kommunale Integrationszentrum (170)
Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)
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29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.3.3.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Nachtragsvorlage (Information) an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)
Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum
zu: Übernahme der Mitgliedschaftskosten in der Europäischen Städtekoalition gegen Rassismus durch das Kommunale Integrationszentrum