Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   Haushalt 2027

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit Leitlinien für den Haushaltsentwurf 2027 beschlossen, um ein gesetzliches Haushaltssicherungskonzept…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.04.2026)

2. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Linke

   Haushalt 2027

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026

   Ein Antrag zur Haushaltskonsolidierung durch gezielte Steuererhöhungen wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert worden waren unter…

   zu: Haushalt 2027

3. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • FDP

   Haushalt 2027

   Antrag der FDP-Fraktion vom 05.05.2026

   Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit zusätzliche Vorgaben für die Aufstellung des Haushalts beschlossen. Die Verwaltung muss einen…

   zu: Haushalt 2027

4. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • Grüne

   Haushalt 2027

   Antrag Grüne Ratsfraktion vom 05.05.2026

   Mit großer Mehrheit wurde eine Anpassung des Zeitplans für den Haushalt 2027 beschlossen. Ziel der Beratungen in den Arbeitsgruppen ist…

   zu: Haushalt 2027

5. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Haushalt 2027

   gemeinsamer Antrag der Ratsfraktionen CDU und SPD vom 04.05.2026

   Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen die Arbeitsstrukturen für die anstehende Haushaltsplanung angepasst. Demnach wird…

   zu: Haushalt 2027

6. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anfragen Nachtrag an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • Grüne

   Umgang auslaufende Stellen Haushalt 2027

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.09.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Umgang mit auslaufenden Stellen im Haushalt für das Jahr 2027.

7. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

   Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

   Die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Planung bis 2027 wurden mit großer Mehrheit…

8. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 5.3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anträge 1. Lesung

   • Grüne

   Eckdatenbeschluss Haushalt 2027

   Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.03.2026

   Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.03.2026)

9. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Mitteilung zum Zeitplan Haushalt 2027

10. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zum Zeitplan Haushalt 2027

11. 26.03.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Mitteilung zum Zeitplan Aufstellung Haushalt und Wirtschaftspläne 2027

12. 25.03.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Zeitplan für den Haushaltsplan 2027

13. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Mitteilung zum Zeitplan Haushalt 2027

14. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

    Zeitplan für den Haushaltsplan 2027

15. 10.03.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

    Zeitplan Haushalt 2027

16. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Besucherentwicklung und Kostenstruktur der Wissenswerkstadt

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 13.01.2026

    …bei den Besucherzahlen für 2026 und 2027 sowie den der Stadt Bielefeld entstehenden Kosten für die Jahre 2025 bis 2027.

17. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Zinsentwicklung im Haushalt

    Die FDP-Fraktion fragt nach Prognosen zu den finanziellen Auswirkungen der Zinsentwicklung auf die Liquiditätskredite der Stadt. Zudem…

18. 21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 einstimmig beschlossen. Die…

19. 15.01.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbaustand des Glasfasernetzes in Jöllenbeck

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 14.12.2025

    …Telekommunikationsanbieter BiTel den Haushalten bei Vertragsschluss im Jahr 2023 eine Inbetriebnahme bis Oktober 2024 in Aussicht gestellt…

20. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 10 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Beschlussvorlage einstimmig abgelehnt

    Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2026/2027

    Die Vorlage der Verwaltung zur Planung der Tagesbetreuung für das Kindergartenjahr 2026/2027 wurde von der Bezirksvertretung Sennestadt…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (26.02.2026) · Bezirksvertretung Senne (19.02.2026) · Bezirksvertretung Jöllenbeck (19.02.2026)