Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Bielefeld Klimaneutral 2030 - Vorschlag zur Umsetzung

   …über weitere Vorhaben im Rahmen der Haushaltsberatungen entschieden wird. Dies soll den CO2-Ausstoß im gesamten Stadtgebiet mindern und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (29.11.2024) und 5 weitere

2. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • Linke

   Haushalt 2027

   Antrag der Fraktion Die Linke vom 30.04.2026

   Diese Vorgaben werden bei den weiteren Haushaltsberatungen somit nicht verbindlich berücksichtigt.

   zu: Haushalt 2027

3. 05.05.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

   • Grüne

   Haushalt 2027

   Antrag Grüne Ratsfraktion vom 05.05.2026

   Mit großer Mehrheit wurde eine Anpassung des Zeitplans für den Haushalt 2027 beschlossen. Ziel der Beratungen in den Arbeitsgruppen ist…

   zu: Haushalt 2027

4. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Nahverkehrsplan – neues Bündel

   DIE LINKE Ratsfraktion vom 26.10.2024

   Die Fraktion DIE LINKE fragt nach den Linien und Verbesserungen, die nach der Aufstockung der Frühverkehre im nächsten Maßnahmenbündel des…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024)

5. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucks.-Nr. 9012/2020-2025

   …Steuersenkungen im Rahmen der Haushaltsberatungen sowie eine Aufgaben- und Beteiligungsanalyse der Verwaltung. Die vorgeschlagenen Maßnahmen…

   zu: Wirtschaftswende für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 05.11.2024)

6. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

   …Personalkosten sollen in den späteren Haushaltsberatungen geklärt werden.

   zu: für das Büro des Oberbürgermeisters und des Rates

7. 09.10.2024 · Kulturausschuss · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplans 2025-26 für das Amt 470 - Musik- und Kunstschule

   …Jahr 2025 wird in die abschließenden Haushaltsberatungen vertagt.

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (04.09.2024)

8. 02.10.2024 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Linke
   • FDP

   Weiterführung Rats-TV

   Antrag der Ratsfraktionen CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP und Die Linke vom 25.09.2024

   …bleibt, soll im Zuge der anstehenden Haushaltsberatungen entschieden werden.

9. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Betriebskostenzuschuss für das Welthaus Bielefeld e.V.

   …die abschließende Entscheidung in die Haushaltsberatungen verschoben. Für die Stadtgesellschaft bedeutet dies die Aussicht auf die…

10. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag CDU freiwillige Leistungen

    Diese Liste soll zu den Haushaltsberatungen 2025 vorliegen und danach alle drei Jahre aktualisiert werden, um frühzeitig transparent zu…

11. 20.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1.5 Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zu den Abschlussberatungen zum Haushalt 2024

    Die FDP-Fraktion stellt im Rahmen der Abschlussberatungen zum Haushalt 2024 diverse Detailfragen an verschiedene Ämter. Die Fragen betreffen…

12. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

    Im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Amt für Schule beschloss der Ausschuss mehrheitlich einen Antrag zur Bereitstellung kostenloser…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (15.09.2022)

13. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • Einzel

    Förderprogramm für Fassaden- und Dachbegrünung "Bielefeld begrünt Häuser" (Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Einzelvertreterin "Die Linke"" vom 25.08.2022)

    BVBw vom 01.09.2022, TOP 3.10

    Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die Einzelvertreterin der Linken fragen nach der bisherigen Resonanz auf das…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (01.09.2022)

14. 15.09.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

    …noch unter dem Vorbehalt der Haushaltsberatungen.

15. 15.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • FDP
    • LiB

    Änderungsantrag zur Vorlage Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen

    gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linge, FDP, LiB und BN vom 14.06.2022

    …zu prüfen und eine Position in die Haushaltsberatungen zu verschieben.

    zu: Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit freien Trägern für den Zeitraum 2023 - 2025

16. 13.01.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bildung des beratenden Unterausschusses "Jugendhilfe"

    Das elfköpfige Gremium soll Themen wie Haushaltsberatungen, Trägerschaften sowie Leistungsverträge und Zuschüsse vorberaten.