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1. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 Beschlussvorlage

   Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021)

2. 28.10.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

   Mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen hat der Ausschuss dem Rat empfohlen, den Haushaltsplan ab 2022 für das Amt für Konzerncontrolling…

   zu: Haushaltsplan 2022 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

3. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

   Der Ausschuss hat mit Mehrheit bei einer Enthaltung dem Rat empfohlen, den Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt zu beschließen. Das Budget…

4. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Fragen und Antworten zum Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

   zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

5. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

   Antrag von Die Partei vom 26.09.2021

   Ein Antrag auf zusätzliche Stellen und Sachmittel für den Bereich Umwelt und Nachhaltigkeit im Haushaltsplan 2022 des Umweltamtes wurde…

   zu: Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt

6. 27.10.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.3.3 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Anträge

   Antrag zu TOP 4.3 "Haushaltsplan 2022 für das Umweltamt"

   Antrag der Koalition vom 27.10.2021

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7. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

   Der Ausschuss empfiehlt dem Stadtrat mehrheitlich die Verabschiedung des Haushalts- und Stellenplans 2025/2026 für das Amt für Verkehr.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

8. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan mit Stellenplan 2025/2026 des Amtes für Verkehr

   Mit Mehrheit hat der Stadtentwicklungsausschuss eine Beschlussempfehlung zum Haushalt und Stellenplan des Verkehrsamtes für die Jahre 2025…

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9. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.4.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Beschlussvorlage

   Konsolidierungsmaßnahmen - Umsetzung Nahverkehrsplan: Umsetzungspriorität 1, Maßnahmenpaket Bündel 2

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10. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für das Konzept öffentliche Toiletten

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass im städtischen Haushaltsplan 2024 ausreichende Mittel für das Konzept für öffentliche…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (24.10.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.10.2023)

11. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit großer Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2024 mit den Plandaten bis 2027

    Die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2024 und die mittelfristige Planung bis 2027 wurden mit großer Mehrheit…

12. 25.10.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Haushaltsplan 2024 ff für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten (2. Lesung)

    Der Ausschuss hat den Haushaltsplan 2024 für das Amt für Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten mit großer Mehrheit bei einer…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

13. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Der Haushalts- und Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr wurde mit Mehrheit beschlossen. Die Beratungen umfassten unter anderem die…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

14. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2024 des Amtes für Verkehr

    Der Ausschuss hat dem Rat mit Mehrheit empfohlen, den Haushalts- und Stellenplan 2024 für das Amt für Verkehr mit gezielten Änderungen zu…

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15. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke, "Haushaltsansatz"

    Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach den Haushaltsansätzen für das geplante Fahrradparkhaus im Bunker am Hauptbahnhof und die…

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16. 24.10.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Bereitstellung ausreichender Finanzmittel im Haushaltsplan 2024 für die Konzepte Hitzeaktionsplan sowie Hausärztliche Versorgung

    Antrag des Seniorenrates vom 16.08.2023

    Der Finanz- und Personalausschuss hat einen Antrag zur Bereitstellung ausreichender Mittel für den Hitzeaktionsplan und die hausärztliche…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (17.10.2023)

17. 22.11.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. mit Mehrheit beschlossen

    Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2023 mit den Plandaten bis 2026

    Der Finanz- und Personalausschuss hat die Ziele und Kennzahlen für den städtischen Haushaltsplan 2023 sowie die Planungsdaten bis 2026…

18. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan 2023 ff. für die Produktgruppen des Amtes Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten

    Der Haushaltsplan 2023 für das Amt Konzerncontrolling und steuerliche Angelegenheiten wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen. Der…

19. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

    Der Haushalts- und Stellenplan des Amtes für Verkehr für das Jahr 2023 wurde vom Ausschuss mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

20. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Haushaltsplan mit Stellenplan 2023 des Amtes für Verkehr

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für Verkehr abweichend vom ursprünglichen Entwurf mit…

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