Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

2. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Herforder Straße

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 04.02.2025

   …Ausbau der L712n auf den Verkehr der Herforder Straße. Zudem möchte sie wissen, wie weit die Planungen für den Ausbau der Herforder Straße…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (13.02.2025)

3. 15.02.2022 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Ausbau der B61 (Herforder Straße) zwischen Rabenhof und der Grafenheider Straße

   Anfrage von Die Linke vom 07.02.2022

   …zwischen der Stadt Bielefeld und Straßen.NRW bezüglich des Ausbaus der B 61 (Herforder Straße) im Zuge des Anschlusses der L712n.…

4. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 20.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 sowie die 264. Änderung des Flächennutzungsplanes „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

   Einstimmig wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit für den neuen „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ beschlossen.…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.10.2023)

5. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink Prüfergebnis zur möglichen Einrichtung eines Beidrichtungsverkehres

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (20.02.2020)

6. 03.03.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

   Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink

   Der Ausschuss hat den Umbau der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink mit Mehrheit beschlossen. Geplant sind…

   zu: Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zwischen Herforder Straße und Kesselbrink Prüfergebnis zur möglichen Einrichtung eines B...

7. 10.05.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Anfrage FDP-Fraktion "Herforder Straße"

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Beschlüsse der Rat zum Ausbau der Herforder Straße fassen muss. Zudem will sie wissen, ob neben dem geplanten…

8. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von der Straße Am Wellbach bis zur Straße Schwarzer Weg

   Der Rat beschloss einstimmig bei Enthaltungen eine Sondersatzung zur Abrechnung von Straßenausbaubeiträgen für die Herforder Straße nach der…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (02.11.2021) · Finanz- und Personalausschuss (02.11.2021) · Bezirksvertretung Heepen (07.10.2021)

9. 06.09.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Jahnplatz-Umbau: Verkehrssituation an der Kreuzung Herforder Str. / Friedrich-Ebert-Straße

   Anfrage FDP vom 30.08.2022

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Verkehrsführung an der Kreuzung Herforder Straße und Friedrich-Ebert-Straße im Zuge des…

10. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat dem Umbau der Herforder Straße zwischen Stresemannstraße und Zimmerstraße im Rahmen des Projekts…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021)

11. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“ - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    …Areal des Bildungscampus an der Herforder Straße und Feldstraße nochmals zu verlängern. Bauliche Veränderungen durch Dritte bleiben auf…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (11.12.2025)

12. 18.12.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 1 gemäß § 36 Abs. 5 GO NRW

    …den geplanten Bildungscampus an der Herforder Straße und Feldstraße einstimmig genehmigt. Damit wurde das Eilverfahren zur rechtlichen…

    zu: Satzung über die nochmalige Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungs...

13. 10.12.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.22.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    Ergänzungsantrag der Koaliton zu TOP 5.22 "Herforder Str. - Schillerstraße"

    …Rahmenplans für das Gebiet zwischen Herforder Straße und Schillerstraße. Das bestehende Gewerbegebiet soll zu einem urbanen Viertel mit…

    zu: Bebauungsplan Nr. III/3/85.01 „Lebensmitteleinzelhandel Stadtheider Straße“ - Stadtbezirk Mitte - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

14. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Feldstraße, nördlich der Flurstücke 1219, 1542 und 1570 sowie östlich der Flurstücke 14, 1118, 1156 und 1335 (Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplanes Nr. III/3/27.02 „Bildungscampus Herforder Straße / Feldstraße“) - Stadtbezirk Mitte - Satzungsbeschluss

    Die Veränderungssperre für das Gelände an der Herforder Straße und Feldstraße wurde vom Rat einstimmig verlängert. Die Regelung sichert…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Bezirksvertretung Mitte (31.10.2024)

15. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Umplanung der Herforder Straße zwischen der Zimmerstraße und der Herforder Stadtgrenze mit Änderungen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024) · Bezirksvertretung Mitte (29.02.2024) · Bezirksvertretung Heepen (22.02.2024) und 3 weitere

16. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

    • FDP

    Änderungsantrag der FDP-Fraktion zur "Umplanung Herforder Straße"

    zu: Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024)

17. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.2 von Tagesordnung genommen: Im Ratsinformationssystem: „abgesetzt“. Vor oder zu Beginn der Sitzung von der Tagesordnung genommen und nicht behandelt. Kann später erneut auf eine Tagesordnung kommen. Anträge

    • CDU

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur „Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford“

    zu: Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (05.03.2024)

18. 16.04.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Antrag Koalition, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion "2 Umplanung der Herforder Straße zwischen WillyBrandt-Platz und Ortgrenze Herford (7245/2020-2025) und Machbarkeitsstudie Radschnellweg OWL 2.0 (7024/2020-2025)"

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat einem gemeinsamen Antrag mehrerer Fraktionen zur Umplanung der Herforder Straße und zum Radschnellweg OWL…

    zu: Umplanung der Herforder Straße zwischen Willy-Brandt-Platz und Ortsgrenze Herford

19. 22.02.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Baustelle Herforder Straße

    …ampelgeregelten Baustelle auf der Herforder Straße. Zudem möchte sie wissen, warum keine großräumigen Umleitungen empfohlen wurden, da es zu…

20. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage Fraktion DIE LINKE "Neuplanung Herforder Straße zwischen Baumheide und Milse",

    …der Neuplanung für den Abschnitt der Herforder Straße zwischen Baumheide und Milse, da dieser an den geplanten Bau der L712n angepasst…