Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • CDU
   • SPD
   • Grüne
   • Linke
   • FDP

   Fortsetzung der coronabedingten Hilfsangebote im Jahr 2022

   Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke

   Der Rat hat die Weiterführung der städtischen Corona-Hilfen für das Jahr 2022 beschlossen. Die Maßnahmen umfassen unter anderem…

2. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Landesseitiges Hilfsangebot zur Abschiebung ausreisepflichtiger Personen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach landesseitigen Hilfsangeboten der Zentralen Ausländerbehörden Coesfeld und Unna zur Beschaffung von…

3. 16.09.2026 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Asiatische Hornisse

   Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen vom 08.09.2026

   Zudem fragt sie nach Hilfsangeboten für Bielefelder Imkerinnen und Imker sowie nach Unterstützungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger…

4. 15.09.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Stellenbesetzung im Streetwork

   Beschluss des Psychiatriebeirates am 09.09.2026

   Streetwork sichert wichtige aufsuchende Hilfsangebote vor Ort für Menschen in schwierigen Lebenslagen.

   zu: Berichterstattung aus dem Kooperationsmodell Streetwork Berichterstattung: Gabriel Gerber und Klaudia Smaga, Büro für Sozialplanung

5. 15.07.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Strategie zur Verkleinerung der offenen Szene definieren -Einführung des Züricher Modells

   Antrag der FDP-Fraktion vom 06.07.2026

   …war ein Konzept aus dezentralen Hilfsangeboten bei gleichzeitigem repressiven Vorgehen gegen die offene Drogenszene.

6. 11.06.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Planungsstand Stadthallenpark

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Planungen für den Stadthallenpark, insbesondere ob weiterhin ein Ruheraum für Szeneangehörige…

7. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.3 Anfragen

   • Grüne

   Folgen des BieBUZ-Aus

   Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Folgen der Einstellung des Bielefelder Beratungs- und Unterstützungszentrums (BieBUZ)…

8. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • Linke

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025 aus der Ratssitzung vom 11.12.2025 zum Thema „Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosig-keit in Bielefeld“ (Drs.-Nr. 0131/2025-2030)

   …sie sich nach den vorhandenen Hilfsangeboten und deren Auskömmlichkeit.

   zu: Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Bielefeld (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025)

9. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Entwicklung Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit in Bielefeld

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 02.12.2025

   …sie sich nach den vorhandenen Hilfsangeboten und deren Auskömmlichkeit.

10. 02.04.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • LiB

    Antidiskriminierungskonzept

    Gemeinsamer Änderungsantrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke und Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] vom 31.03.2025

    …des Ordnungsamtes sowie spezielle Hilfsangebote für von Rassismus betroffene Mitarbeitende umfassen. Ziel ist es, Diskriminierung im…

    zu: Antidiskriminierungskonzept (Antrag von Herrn Gugat [Einzelvertreter LiB] zur Drucks.-Nr. 9181/2020-2025) -vom Rat an den HWBA verwiesen am 19.12.2024-

11. 11.03.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025 zur sog. „Wohnkostenlücke“

    …Differenz sowie nach Hilfsangeboten bei der Suche nach einer angemessenen Wohnung.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.02.2025)

12. 07.01.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Benennung von Mitgliedern des Psychiatriebeirates

    …fachliche Begleitung psychiatrischer Hilfsangebote in Bielefeld weiterhin personell gesichert.

13. 28.11.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Frauenhaus Bielefeld

    Antrag vom 27.11.2024

    Die Bezirksvertretung Mitte hat einen Antrag zum Frauenhaus Bielefeld einstimmig mit Änderungen gegenüber dem ursprünglichen…

14. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Aufklärungskampagne für anonyme und vertrauliche Geburten

    gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 16.10.2024

    …Frauen in schwierigen Lebenslagen über Hilfsangebote und sichere Geburtsmöglichkeiten aufklären und wird aus dem laufenden Haushalt bezahlt.

15. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit beschlossen

    "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“

    Antrag des Psychiatriebeirates zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 25.09.2024

    …zur Weiterentwicklung von Hilfsangeboten zu. Damit soll eine konkrete Maßnahme zur Unterstützung von Menschen auf der Straße sowie…

    zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen (2.Lesung)

16. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    "Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen“

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zur Drucks.-Nr. 8478/2020-2025 vom 10.09.2024

    …und Anpassung der bestehenden Hilfsangebote im öffentlichen Raum.

    zu: Weiterentwicklung der Hilfen für Menschen auf der Straße und Menschen mit Suchterkrankungen

17. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.06.2024

    Die CDU-Fraktion fragt nach den geplanten Maßnahmen der Stadtverwaltung zur Verbesserung der Sicherheit auf dem Kesselbrink, insbesondere im…

18. 11.06.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Verteilung der Projektmittel für die offene Seniorenarbeit 2024

    …dadurch von zusätzlichen Teilhabe- und Hilfsangeboten.

19. 23.01.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Aufklärung über die Möglichkeit von anonymen Geburten und einer Babyklappe als zusätzliche Alternative

    Prüfauftrag der CDU-Ratsfraktion vom 09.01.2024

    …soll geprüft werden, wie entsprechende Hilfsangebote für Schwangere in Notlagen in Bielefeld bekannter gemacht und ausgebaut werden können.

20. 07.06.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ernennung eines Mitgliedes des Psychiatriebeirates (PB)

    …fachliche Beratung zu psychiatrischen Hilfsangeboten in der Stadt.