Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 07.09.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Schutz- und Hygienekonzept zum Schutz der Kinder und Jugendlichen

   Der Ausschuss hat eine Bürgereingabe zu einem Schutz- und Hygienekonzept für Kinder und Jugendliche bei einer Enthaltung einstimmig…

2. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umsetzungsstand Hygieneartikel, Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 08.06.2021

   Anfrage der FDP vom 15.02.2022

   …zur kostenlosen Bereitstellung von Hygieneartikeln wie Binden und Tampons an weiterführenden Schulen und Förderschulen. Sie fragt nach…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022)

3. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand

   Für die kostenfreie Bereitstellung von Menstruations- und Hygieneartikeln an städtischen Schulen erhalten die Einrichtungen ab dem…

4. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Vorhandensein, Genehmigung und Überprüfung der Hygienekonzepte bei religiösen Veranstaltungen im Stadtbezirk Brackwede

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   …im Stadtbezirk Brackwede genehmigte Hygienekonzepte vorliegen und ob deren Einhaltung kontrolliert wird. Hintergrund sind…

5. 28.01.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Hygienekonzepte und mengenmäßige Zutrittsbeschränkung im ÖPNV für den Sennestädter Schülerverkehr

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach Beschränkungen der Fahrgastzahlen und Maßnahmen gegen überfüllte Busse im…

6. 02.09.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Hygienestandards in öffentlichen Gebäuden in städtischer Zuständigkeit

7. 22.05.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • CDU

   Hygiene in öffentlichen Gebäuden, wie Schulen, Kitas usw.

   Antrag der CDU-Fraktion vom 04.05.2020

   Der Rat hat einstimmig über die Hygienestandards in städtischen öffentlichen Gebäuden wie Schulen und Kitas entschieden. Zur Bekämpfung…

8. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Hygienestandard der Brackwede Schulen

   Anfrage der SPD-Fraktion

   …in der Corona-Pandemie nach den Hygienestandards. Sie möchte wissen, ob alle Schulen im Stadtbezirk Brackwede ausreichend mit Seife,…

9. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich mit Blick auf neue Coronavirus-Varianten und mögliche künftige Pandemien nach Vorkehrungen der Stadt.…

10. 24.10.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2023 für das Amt für Schule

    …und Erstbefüllung eingeplant und die Hygienepauschale ab 2024 angepasst werden.

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (27.09.2022) · Schul- u. Sportausschuss (15.09.2022)

11. 19.06.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Konzept zur Stadttaubenregulierung

    Dies dient der Hygiene und soll Beschwerden von Anwohnenden und Passanten im Stadtgebiet reduzieren.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.06.2024) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (11.06.2024) · Bezirksvertretung Mitte (02.05.2024) und 1 weitere

12. 23.11.2023 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Situation in den bezirklichen Grundschulen, namentlich der Eichendorffschule

    gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke u. Bündnis 90/Die Grünen v. 13.11.2023

    …nach Maßnahmen gegen die Geruchs- und Hygieneprobleme in den Toiletten der Eichendorffschule sowie nach dem Zeitplan für die Installation…

13. 19.09.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Sachstand Antrag "Projekt "Essbare Stadt""

    Anfrage der CDU vom 07.08.2023

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Sachstand zur Umsetzung des 2021 beschlossenen Projekts „Essbare Stadt“. Sie möchte…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (15.08.2023)

14. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

    Antrag der Koalition vom 01.02.2023

    …Bedarf ein verlässlicher Zugang zu Hygieneartikeln ermöglicht werden.

15. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Haushaltsmitteln für Personalbedarfe mit Corona-Bezug

    …Schule sowie Containment-Scouts und Hygienekontrolleure im Gesundheitsamt mit einem Gesamtaufwand von über 1,1 Millionen Euro. Das…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (18.10.2022)

16. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Energiesparen in Sporthallen

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 19.09.2022

    Die CDU-Ratsfraktion fragt, ob die Verwaltung Energiesparmöglichkeiten beim Warmwasser und Duschen in den städtischen Sporthallen geprüft…

17. 11.05.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Coronaschutzmaßnahmen in öffentlichen Gebäuden

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2022

    Der Ausschuss hat einen Antrag zur Aufhebung verpflichtender Corona-Schutzregeln in städtischen Gebäuden mehrheitlich abgelehnt.…

18. 16.11.2021 · Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag: Pilotprojekt zur kostenlosen Abgabe von Menstruationsartikeln

    Antrag der Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 26.10.2021

    Der Ausschuss hat einstimmig bei einigen Enthaltungen ein Pilotprojekt zur kostenlosen Bereitstellung von Menstruationsartikeln beschlossen.…

19. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • PARTEI

    Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

    Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 (2. Lesung)

    Ein Antrag auf eine unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten sowie weiteren städtischen Toiletten wurde…

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)

20. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Schulen pandemiesicher machen – Was wurde bis jetzt getan?

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.05.2021

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Höhe der städtischen Investitionen seit März 2020, um Bielefelder Schulen pandemiesicher auszustatten oder…