Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.03.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Umsetzungsstand Hygieneartikel, Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 08.06.2021

   Anfrage der FDP vom 15.02.2022

   …zur kostenlosen Bereitstellung von Hygieneartikeln wie Binden und Tampons an weiterführenden Schulen und Förderschulen. Sie fragt nach…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (22.02.2022)

2. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Hygieneprodukte auf Schultoiletten, hier: aktueller Sachstand

   Für die kostenfreie Bereitstellung von Menstruations- und Hygieneartikeln an städtischen Schulen erhalten die Einrichtungen ab dem…

3. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Kostenlose Menstruationsartikel auf öffentlichen Toiletten und Einrichtungen der Stadt Bielefeld

   Antrag der Koalition vom 01.02.2023

   …Bedarf ein verlässlicher Zugang zu Hygieneartikeln ermöglicht werden.

4. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • PARTEI

   Menstruationsprodukte auf Schultoiletten

   Änderungsantrag der Partei Die PARTEI vom 08.06.2021 (2. Lesung)

   Ein Antrag auf eine unentgeltliche Bereitstellung von Menstruationsprodukten auf Schultoiletten sowie weiteren städtischen Toiletten wurde…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021) · Schul- u. Sportausschuss (08.06.2021)