Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • SPD

   Beschaffung eines Beamer / Großmonitore für den Sennesaal

   Antrag der SPD-Fraktion vom 26.01.2026

   Die Bezirksvertretung Senne hat einstimmig beschlossen, die Verwaltung zur Beschaffung eines tageslichttauglichen Beamers oder zweier…

2. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat mit großer Mehrheit beschlossen, 100.000 weitere Corona-Selbsttests für 200.000 Euro zu kaufen. Diese Tests stehen den…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022)

3. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat die Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für das städtische Personal und die politischen Gremien genehmigt.…

4. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Beschaffung von Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

   Der Rat der Stadt hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur Beschaffung von Corona-Selbsttests für Verwaltungsbeschäftigte und politische…

5. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 46 zur überbrückungsweisen Beschaffung von Selbsttests für Kinder in Angeboten der Kindertagesbetreuung

   Der Stadtrat hat eine Dringlichkeitsentscheidung zur vorübergehenden Beschaffung von Corona-Selbsttests für Kita-Kinder einstimmig bei…

6. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Beschaffung von 10 Rettungstransportwagen für die Jahre 2022 und 2023

   Für die Beschaffung von zehn neuen Rettungstransportwagen hat der Rat einstimmig Mittel in Höhe von rund 2,13 Millionen Euro für die Jahre…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

7. 21.02.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben/E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes

8. 31.05.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Ratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen "Etablierung blauer Engel bei IT-Beschaffungen"

   …Umweltsiegels „Blauer Engel“ in den IT-Beschaffungsrichtlinien der Stadt einen ökologischen Mehrwert bieten würde. Zudem erkundigt sie…

9. 27.09.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Beschaffung und Einsatz von alternativen Antrieben und E-Mobilität im Fuhrpark des Umweltbetriebes

10. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beschaffung von weiteren Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat die Nachbeschaffung weiterer Corona-Selbsttests für städtische Beschäftigte und Gremienmitglieder per Dringlichkeitsentscheidung…

11. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 verschoben: Im Ratsinformationssystem: „vertagt“. Ohne Entscheidung auf eine spätere Sitzung verschoben. Der Punkt kommt meist in einer der nächsten Sitzungen wieder. Anfragen

    • Grüne

    Nachhaltige Beschaffung

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.09.2026

    …bestehende Beschlüsse zur nachhaltigen Beschaffung öffentlich einsehbar sind.

12. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Landesseitiges Hilfsangebot zur Abschiebung ausreisepflichtiger Personen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 14.09.2026

    …Coesfeld und Unna zur Beschaffung von Passersatzpapieren für ausreisepflichtige Personen. Sie möchte wissen, in wie vielen Fällen diese…

13. 20.05.2026 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Strategie bei der (Ersatz-) Beschaffung von Motorgeräten im BUWB

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion fragt nach der Beschaffungsstrategie des Umweltbetriebs für Motorgeräte in der Grünpflege und möchte wissen, ob vermehrt…

14. 19.03.2026 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Grüne

    Busverkehre Linie 51 und 53 (alt 101) Schildesche - Brake - Milse

    Anfrage von Frau Mann [Einzelvertreterin Bündnis 90/Die Grünen] vom 12.02.2026

    In der Bezirksvertretung Heepen wird nachgefragt, wann die vom Rat der Stadt beschlossene Taktverdichtung auf einen 30-Minuten-Takt für…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (19.02.2026)

15. 26.09.2023 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Weihnachtsbäume und Baumschutzsatzung

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den Konsequenzen der Baumschutzsatzung auf gespendete Weihnachtsbäume aus dem Vorjahr. Sie fragt, ob…

16. 08.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die GRÜNEN "Datenhoheit Stadt Bielefeld"

    …Datensouveränität gegenwärtig bei der Beschaffung von Software und Hardware behandelt wird. Hintergrund sind Diskussionen über die…

17. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage FDP - Papierverbrauch der Bielefelder Verwaltung

    Die FDP im Rat fragt nach der Menge an Papier und Druckerpatronen, die in den Jahren 2019 und 2020 für die Bielefelder Kernverwaltung…

18. 20.04.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.3 Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Bündnis 90/DIE GRÜNEN - Standard für Webcams

    Die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN fragt nach den Kriterien und Standards für die städtische Beschaffung von Webcams sowie nach Alternativen…

19. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung zur Beschaffung eines Systems zur medizinischen Dokumentation

    Für den städtischen Rettungsdienst wurde eine außerplanmäßige Ausgabe von 400.000 Euro im Jahr 2020 für ein neues System zur…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (10.06.2020) · Finanz- und Personalausschuss (09.06.2020)

20. 05.11.2026 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 4.4 kommende Sitzung Anfragen

    • SPD

    Weihnachtsbeleuchtung in Sennestadt

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der aktuellen Situation bezüglich einer Weihnachtsbeleuchtung im Stadtbezirk Sennestadt. Sie fragt,…