Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 14.12.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig beschlossen

   Förderung von Kindertageseinrichtungen Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.01.2024 bis 31.07.2024

   Der Rat hat einstimmig Fördermittel und zusätzliches Personal für sogenannte Kita-Helferinnen und Kita-Helfer in den 42 städtischen…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (14.12.2023) · Jugendhilfeausschuss (14.12.2023)

2. 10.08.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 103 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. KiTahelferinnen und KiTahelfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

   Das Personal soll die städtischen Kindertageseinrichtungen im Zeitraum vom 1. August bis zum 31. Dezember 2023 unterstützen.

3. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 99 Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sogenannte Alltagshelfer*innen für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft bis 31.07.2023

   Dies entlastet das pädagogische Personal im Kita-Alltag.

4. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Nr. 96 Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sogenannte Alltagshelfer*innen für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft bis 31.12.2022

   …Mittel bereitgestellt, um das Personal bis zum 31. Dezember 2022 weiterzubeschäftigen. Das soll die städtischen Kindertageseinrichtungen…

5. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   hier: Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Alltagshelferinnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft

   Sie entlasten das pädagogische Personal bei Hygiene- und Schutzmaßnahmen im Kita-Alltag.

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (13.01.2021)

6. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Containment-Scouts zur Kontaktnachverfolgung/Bearbeitung der Aufgaben im Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt im Zusammenhang mit Sars-CoV-2- Infektionen (Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung)

   …mit der 450.000 Euro für zusätzliches Personal zur Bekämpfung der Corona-Pandemie bereitgestellt werden. Damit werden befristet 30…

7. 12.11.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 202, Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen zusätzliche Gelder für Personal genehmigt. Finanziert werden damit Kräfte zur Nachverfolgung…

8. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 Beschlussvorlage

   Kommunales Integrationsmanagement hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

   Der Sozial- und Gesundheitsausschuss hat abweichend von der Vorlage bei einer Enthaltung einstimmig die Umsetzung des Kommunalen…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (25.08.2020)

9. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) einstimmig beschlossen

   Kommunales Integrationsmanagement hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal

   …von Mitteln für zusätzliches Personal einstimmig beschlossen. Ziel ist die strategische Steuerung der Integrationsarbeit und die Einrichtung…

   zu: Kommunales Integrationsmanagement hier: Umsetzung der Bausteine 1 (strategischer Overhead) und 2 (individuelles Case-Management) inkl. der Bereitstellung von Mi...

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020)

10. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Kritische Personalsituation durch wegfallende Stellen

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.01.2026

    …sind und wie es zu dieser angespannten Personalsituation kommen konnte.

11. 08.07.2025 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Genehmigung des öffentlichen Teils der gemeinsamen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses mit dem Finanz- und Personalausschuss

    …Sitzung mit dem Finanz- und Personalausschuss genehmigt. Der Beschluss fiel einstimmig bei einigen Enthaltungen.

12. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Umschichtung von Teilen des Budgets vom Amt für Zentrale Leistungen/BIE Digital zum Amt für Personal

    Im städtischen Haushalt für 2026 werden 1.130.000 Euro vom Amt für Zentrale Leistungen zum Personalamt verschoben. Der Rat stimmte dieser…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (01.07.2025)

13. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 14 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal aufgrund der Spitzabrechnung der Tarifsteigerungen bei Bühnen und Orchester

    Der Rat hat einstimmig überplanmäßige Haushaltsmittel von rund 419.000 Euro für den Eigenbetrieb Bühnen und Orchester Bielefeld bewilligt.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (05.11.2024) · Betriebsausschuss Bühnen und Orchester (09.10.2024)

14. 10.08.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 104 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Integrationskräfte für Kinder mit Behinderung oder die von Behinderung bedroht sind für die Zeit vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

    Mittel für zusätzliches Personal zur Integration in städtischen Kitas wurden per Dringlichkeitsentscheidung einstimmig vom Rat genehmigt.…

15. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Personalkosten bremsen - Verantwortungsvolle Haushaltspolitik für Bielefeld

    Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag zur Begrenzung von Personalkosten und für einen Stopp des Stellenzuwachses in der Verwaltung…

16. 02.02.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Einwanderungsstadt Bielefeld hier: Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Personal im Geschäftsbereich Kommunale Ausländerbehörde des Bürgeramtes

    Der Rat hat mit großer Mehrheit der Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für 5,6 neue Stellen in der Kommunalen Ausländerbehörde zugestimmt.…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (02.02.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.02.2023) · Finanz- und Personalausschuss (24.01.2023)

17. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. AlltagshelferInnen und -helfer für die Kindertageseinrichtungen in städtischer Trägerschaft bis 31.07.2022

    Der überplanmäßige Personaleinsatz wird damit bis zum 31. Juli 2022 abgesichert. Das Kitapersonal wird dadurch im laufenden Betrieb…

18. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    Der Rat hat mit großer Mehrheit zusätzliche Mittel bewilligt, um überplanmäßige Personaleinsätze in der Stadtverwaltung zu verlängern.…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.09.2021) · Finanz- und Personalausschuss (21.09.2021) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

19. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für die IT-Administration in Schulen für das Haushaltsjahr 2021

    Zur Betreuung der rasant gewachsenen Zahl digitaler Geräte an Bielefelder Schulen hat der Rat Mittel für 13 zusätzliche IT-Fachkräfte…

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (20.04.2021) · Finanz- und Personalausschuss (13.04.2021) · Schul- u. Sportausschuss (16.03.2021)

20. 03.02.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Vorbereitung und Durchführung von Wahlen in Bielefeld; hier: Bereitstellung von Haushaltsmitteln für dauerhaftes und befristetes Personal im Wahlteam des Bürgeramtes

    Zur verlässlichen Organisation künftiger Wahlen in Bielefeld hat der Ausschuss mehrheitlich zusätzliche Stellen und Haushaltsmittel für…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)