Ratssuche
Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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25.01.2024 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 7.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Einführung Sicherheitsdienst für Schulen
Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Möglichkeiten, einen Sicherheitsdienst für Schulen wieder einzuführen. Zudem fragt sie nach einem…
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04.12.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- SPD
Umsetzungsstand des HWBA-Beschlusses (Drs.-Nr.(8774/2020-2025) zum Thema Ordnung und Sicherheit
Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.11.2024
…HWBA-Beschlusses zum Thema Ordnung und Sicherheit.
zu: Sicherheit in Bielefeld (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024)
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06.10.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen
Gewalt durch Sicherheitspersonal von moBiel
Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Beschwerde zu Vorwürfen über Gewalt durch das Sicherheitspersonal von moBiel einstimmig…
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16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -
Mit großer Mehrheit hat der Rat ein integriertes Maßnahmenpaket für mehr Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere
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12.06.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen
- CDU
Maßnahmenkonzept zur Verbesserung von Sicherheit und Sauberkeit
Antrag der CDU-Fraktion
…kurzfristig ein Konzept für mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit im Stadtbezirk erarbeiten soll. Vorgesehen sind unter anderem verstärkte…
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20.02.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- Linke
Sicherheitskonzept Weihnachtsmarkt
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 10.02.2025
…Marketing Überlegungen bestehen, das Sicherheitskonzept des Weihnachtsmarktes so anzupassen, dass ein Befahren des Marktes ausgeschlossen…
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26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge
- CDU
Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)
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26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
- FDP
"Zunehmender Gewalt begegnen - Endlich wieder mehr Sicherheit für Bielefeld" (Antrag der FDP-Fraktion vom 09.09.2024 zum Antrag des CDU-Antrags unter TOP 4.1) - 2. Lesung
Ein Antrag zur städtischen Sicherheitsstrategie wurde im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss mit großer Mehrheit…
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)
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26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt
Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Änderungsantrag der Ratsgruppe AfD vom 10.09.2024) - 2. Lesung
Der Ausschuss hat einen Änderungsantrag zur Sicherheitsstrategie mit großer Mehrheit abgelehnt. Gefordert wurden darin gut sichtbare…
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.09.2024)
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26.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 1.2.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen
- CDU
- SPD
- Grüne
Sicherheit in Bielefeld
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 26.09.2024
Der Ausschuss hat mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen ein Konzept zur Stärkung der Sicherheit beschlossen. Geplant sind unter…
zu: Sicherheitsstrategie verbessern und konsequent umsetzen (Antrag der CDU-Fraktion vom 27.08.2024) - 2. Lesung
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06.03.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit Mehrheit beschlossen
- SPD
- Grüne
- Linke
Sicherheit und Ordnung in Bielefeld
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 06.03.2024
Der Ausschuss hat einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linken für mehr Sicherheit und Ordnung in Bielefeld beschlossen. Vorgesehen…
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24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -
Die FDP-Fraktion fragt nach den Maßnahmen der Verwaltung zur Gewährleistung der Sicherheit im Bahnhofsviertel. Zudem erkundigt sie sich nach…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (29.11.2023)
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24.01.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 5.4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.
Beantwortung offener Fragen der FDP-Fraktion aus der letzten Sitzung des HWBA
zu: Sicherheit im Bahnhofsviertel (Anfrage der FDP-Fraktion vom 22.11.2023) - 2. Lesung -
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10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld
…zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung mit großer Mehrheit beschlossen. Die Anpassung dient der Klarstellung sowie…
Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (02.03.2022)
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04.05.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 Anfragen
- CDU
Anfrage CDU - Kommunale IT-Sicherheit
…Bielefeld zum Schutz der kommunalen IT-Sicherheit. Zudem möchte sie wissen, ob Landes- und Bundesvorgaben durch ein eigenes kommunales…
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19.02.2026 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 7.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen
Anregung und Beschwerde "Laser-Fußgänger-Schutzsystem am Zebrastreifen / Mehr Sicherheit im Johannistal"
Die Bezirksvertretung Gadderbaum beschloss bei einer Enthaltung einen Antrag zur Erhöhung der Sicherheit am Zebrastreifen im Johannistal.…
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11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
Sicherheit des Weihnachtsmarktes
Anfrage der AfD-Fraktion vom 19.11.2025
Die AfD-Ratsfraktion fragt unter Verweis auf eine Bürgeranfrage, ob größere Lücken zwischen den Sicherheitspollern am Jahnplatz die…
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12.06.2025 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Sicherheit für Radfahrer an der Postheide
Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2025
Die CDU-Fraktion erkundigt sich bei der Verwaltung nach Möglichkeiten, die Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer auf der Straße…
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20.03.2025 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Auf dem Langen Kampe: Kirschblüte - Sicherheit der Anwohner und Besucher
Anfrage der Fraktion die Linke vom 10.03.2025
…dem Langen Kampe geplant sind, um die Sicherheit von Anwohnenden und Besuchenden zu gewährleisten. Hintergrund ist das hohe…
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28.11.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Sicherheitskraft im Bezirksamt Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion
…Bezirksamtes Brackwede weiterhin eine Sicherheitskraft benötigt wird.