Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Neuausrichtung des Mobilfunkausbaus in der Stadt Bielefeld

   …anerkannt, wobei künftig bundesweite Immissionsschutzvorgaben maßgeblich sind. Dies soll die Voraussetzungen für eine bessere…

   Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (23.02.2023) · Stadtentwicklungsausschuss (22.02.2023) · Jugendhilfeausschuss (15.02.2023) und 15 weitere

2. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU
   • FDP

   Gerätehausneubau Frewillige Feuerwehr Schildesche

   gem. Anfrage der CDU-Fraktion und des Vertreters der FDP v. 08.04.2021

   Die CDU-Fraktion und der Vertreter der FDP erkundigen sich nach dem aktuellen Planungsstand und Zeitplan für den Neubau eines…

3. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Wohnhaus in der Holländischen Straße

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2026

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, das Gebäude in der Holländischen Straße 4 rechtssicher wieder für Wohnzwecke zu…

4. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Schutz vor dem Lärm der Metallentsorgung

   Anfrage der AfD-Fraktion vom 25.11.2025

   Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach Maßnahmen für einen besseren Lärmschutz für Anwohner, die durch den Schrotthändler Pallatzky belastet…

5. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Untersagen von Gewerbe in B-Plänen

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede fragt, ob bestehende Bebauungspläne zur Einzelhandelssteuerung geändert werden können,…

6. 23.11.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Anfrage der CDU-Fraktion "Ausbau 5G-Infrastruktur"

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des 5G-Mobilfunkausbaus in Bielefeld. Zudem fragt sie nach Standorten, die für…

7. 25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.12 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP
   • Einzel

   Queller Badesee

   Anfrage des Einzelvertreters der FDP

   Der Einzelvertreter der FDP fragt, ob die Grundlagen für das Verbot einer öffentlichen Nutzung des Queller Badesees weiterhin gelten.…

8. 15.04.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.13 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Qualmbelästigung durch Gewerbebetrieb in Brackwede

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich, an welche Stelle sich betroffene Anwohner wenden können, wenn von einem benachbarten…

9. 14.04.2021 · Kulturausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Bielezelt - Veranstaltungsreihe im Großzelt

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der städtischen Unterstützung für das Kulturprojekt „Bielezelt“ auf dem Parkplatz des Forums. Zudem…

10. 25.03.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 11.03.2021

    Die SPD-Fraktion fragt, wann die Bauarbeiten für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Theesen beginnen. Zudem bittet sie darum, die…

11. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Geruchsimmissionen Brackwede-Süd

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach Handlungsmöglichkeiten der Verwaltung gegen wiederkehrende abendliche Geruchsbelästigungen im Bereich…

12. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Muezzin-Ruf ("Vatan-Moschee") über technische Verstärker am 17. April

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt nach der rechtlichen Grundlage für den über Lautsprecher verstärkten Ruf des Muezzins am 17. April 2020 an der…

13. 06.02.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 in Teilen abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „getrennte Abstimmung“. Über einzelne Teile wurde getrennt abgestimmt. Die Teilergebnisse stehen im Protokoll. Beschlussvorlage

    Luftreinhalteplan Bielefeld - Beitrag der Stadt Bielefeld zu den Vergleichsverhandlungen zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe

    Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen, einem Vergleich zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Deutschen Umwelthilfe zuzustimmen.…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.02.2020) · Bezirksvertretung Mitte (06.02.2020)