Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Strategie des Impffortschrittes - Regelversorgung durch die Hausärzte

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Die CDU-Fraktion fragt nach der Strategie für den Impffortschritt mit Blick auf die Regelversorgung durch die Hausärzte.

2. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte

   Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

   …Impfschäden sowie Untersuchungen zu Impfbussen an Schulen und Kontrollen des Ordnungsamtes. Für die kommunalen Abläufe und das…