Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   Aufarbeitung der COVID-19-Maßnahmen/Bereitstellung von Hilfen für Geschädigte

   Antrag der AfD-Fraktion vom 02.02.2026

   …Hilfsprogramme für Betroffene von Impfschäden sowie Untersuchungen zu Impfbussen an Schulen und Kontrollen des Ordnungsamtes. Für die…

2. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   Folgen und Erforderlichkeit der Covid-Impfungen in Bielefeld

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 21.08.2023

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach der Registrierung von schweren Nebenwirkungen und Schäden durch Covid-Impfungen in Bielefeld sowie…