Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.
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25.02.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6.1 Anfragen
- FDP
Halbierung des motorisierten Individualverkehrs in Bielefeld - auch in Jöllenbeck?
Anfrage des Vertreters der FDP v. 09.02.2021
…der Stadt Bielefeld, den motorisierten Individualverkehr bis 2030 zu halbieren, anteilig auch für den Stadtteil Jöllenbeck gilt. Zudem…
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25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage
Erstellung eines Vorbehaltsnetzes für den motorisierten Individualverkehr und den Wirtschaftsverkehr in Bielefeld
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01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept –
…zur Halbierung des motorisierten Individualverkehrs bis 2030 ausarbeiten und Bürger daran beteiligen.
Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (30.11.2021)
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01.02.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.5.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen
Antrag Koalition zu TOP 5.5 – Umsetzung MIV-Konzept Erarbeitung stellen wir folgenden Änderungsantrag
Der Stadtentwicklungsausschuss hat ein Fachkonzept für den motorisierten Individualverkehr zur Kenntnis genommen und einen Änderungsantrag…
zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Beschluss und Umsetzung mIV-Konzept –
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25.11.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
- Einzel
Verkehrszählung nach Rückbau der Straße unterhalb der Unterführung Osnabrücker Straße
Anfrage des Einzelvertreters der FDP
Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Ergebnissen einer Verkehrszählung im Bereich der Unterführung Osnabrücker Straße. Er…
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21.04.2026 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Stellen Verkehrsplanung
Anfrage der FDP-Fraktion vom 01.04.2026
…von Rad-, Fußgänger- und motorisiertem Individualverkehr. Zudem fragt sie nach einer gesonderten Zuständigkeit für den öffentlichen…
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19.11.2024 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
Verpflichtungen gegenüber der Umwelthilfe
Anfrage der FDP vom 12.11.2024
Die FDP-Fraktion fragt, welche Verpflichtungen die Stadt Bielefeld durch Verträge oder Vergleiche gegenüber der Deutschen Umwelthilfe…
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26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Anfrage der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN "Verkehrszählungen"
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den aktuellen Methoden für dauerhafte und anlassbezogene Verkehrszählungen in Bielefeld. Zudem…
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24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 2.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
- Linke
Anfrage Fraktion DIE LINKE "Rückstufung von Kreisstraßen"
Die Fraktion DIE LINKE fragt, ob die Stadtverwaltung plant, das Netz der Kreisstraßen zu überprüfen und Straßen herabzustufen. Zur…
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16.03.2023 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
- Linke
Sicherstellung Busverkehr in Lämershagen
Die Bezirksvertretung Stieghorst fragt auf Initiative von SPD und Die Linke, wie während des Bauprojekts an der Lämershagener Straße die…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (16.02.2023)
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24.11.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- FDP
- Einzel
Baustelle Hauptstraße in Brackwede
Anfrage des Einzelvertreters der FDP
Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach den Gründen für die einseitige Sperrung der Hauptstraße auf Höhe der Hausnummern 30 bis 34…
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08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen
Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)
…ein Teilkonzept für den motorisierten Individualverkehr und den ruhenden Verkehr im Bereich der zentralen Innenstadt erarbeiten. Ziel der…
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02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach möglichen Varianten für eine Parkraumbewirtschaftung auf öffentlichen Flächen in Sennestadt.…
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02.12.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 8.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- CDU
Parkplätze in Sennestadt
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich nach der Parkplatzsituation im Stadtbezirk. Sie fragt, ob mit…
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26.08.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt
- CDU
Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.3 Evaluation/Waldhof-Sperrung
Für den motorisierten Individualverkehr bleibt die Straße somit weiterhin gesperrt.
zu: Evaluation Waldhof-Sperrung (Antrag der FDP-Fraktion vom 17.08.2021)
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29.04.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Linke
Errichtung von P&R-Anlagen im Bielefelder Norden
Anfrage des Vertreters der Partei Die Linke v. 11.04.2021
Der Vertreter der Partei Die Linke fragt nach Bestrebungen der Stadt und von MoBiel, an den Trassen der Stadtbahnlinien 1 und 3 im…
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04.03.2021 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- SPD
Zusätzliche Parkplätze in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes
Anfrage der SPD-Fraktion v. 01.12.2021
Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Schildesche fragt, ob in der Straße Haferkamp im Bereich des Wendeplatzes zusätzliche Parkplätze…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (28.01.2021)
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28.01.2021 · Bezirksvertretung Stieghorst · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
- Grüne
Verkehrssituation an der Detmolder Straße
Anfrage
Bündnis 90/Die Grünen fragt nach dem Sachstand zur Temporeduzierung an der Detmolder Straße vor schutzwürdigen Einrichtungen. Zudem…
Zuvor beraten: Bezirksvertretung Stieghorst (03.12.2020)