Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 16.06.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Antragsverfahren für eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 21.05.2026

   Die SPD-Fraktion fragt, warum Schülerinnen und Schüler der 9. Klasse für eine Belehrung nach dem Infektionsschutzgesetz im städtischen…

2. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • FDP

   Infektionsschutz optimieren, Nutzung des Bund-Land-Förderprogramms mobile Luftfilteranlagen sofort vorbereiten

   Antrag der FDP vom 21.07.2021

   …Filtersystemen auszustatten, um den Infektionsschutz zu verbessern.

3. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • FDP

   Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen

   Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021

   Der Rat hat abweichend vom ursprünglichen Beschlussantrag einstimmig Maßnahmen für einen besseren Infektionsschutz an Schulen beschlossen.…

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

4. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zum Antrag "Kinder zuerst - Infektionsschutz an Schulen"

   zu: Kinder zuerst - Infektionsschutz in Schulen (Gemeinsamer Antrag der FDP-Fraktion und Frau Rammert [Einzelvertreterin Bürgernähe] vom 18.05.2021)

5. 12.08.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   Sachstand Prüfungsaufträge Ratsbeschluss vom 27.5.21 ‚Kinder zuerst – Infektionsschutz in Schulen

6. 29.10.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für den Doppelhaushalt 2025/2026 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   …wie die Lebensmittelhygiene, den Infektionsschutz und die Gesundheitsförderung in Bielefeld festgelegt.

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (10.09.2024)

7. 17.10.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan 2024 für das Gesundheits-, Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt

   …finanzielle Basis für den städtischen Infektionsschutz, die Fleisch- und Lebensmittelkontrolle sowie veterinärmedizinische Aufgaben.

8. 29.08.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Pläne oder vorbereitende Maßnahmen für etwaige zukünftige pandemische Notsituationen

   Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 21.08.2023

   Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich mit Blick auf neue Coronavirus-Varianten und mögliche künftige Pandemien nach Vorkehrungen der Stadt.…

9. 05.05.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Fortsetzung der Tätigkeit der Bürgerberatung Schildesche

   gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B 90/Die Grünen vom 25.4.2022

   Die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke fragen, wann die Bürgerberatung in Schildesche wieder geöffnet werden soll.…

10. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Beschaffung von weiteren 100.000 Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

    …240.000 Euro bereitgestellt, um den Infektionsschutz im Arbeits- und Sitzungsbetrieb abzusichern.

11. 23.11.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

    • LiB

    Schließung des Weihnachtsmarktes Bielefeld

    Antrag der LiB vom 23.11.2021

    …den Betrieb des Marktes sowie den Infektionsschutz für Besucherinnen und Besucher.

12. 26.10.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 17.4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushalts - und Stellenplan 2022 für das 'Gesundheits-, Veterinär- Lebensmittelüberwachungsamt

    …wesentliche Aufgaben fest, darunter Infektionsschutz, gesundheitliche Beratung, Artenschutz und Lebensmittelkontrollen.

    Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (14.09.2021)

13. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

    …können dringende Regelungen, etwa zum Infektionsschutz, ohne Zeitverzögerung schneller in Kraft treten.

14. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Beschaffung von Corona-Selbsttests für die Mitarbeitenden der Verwaltung und politischer Gremien der Stadt Bielefeld

    Dies diente dem Infektionsschutz und der Aufrechterhaltung der kommunalen Arbeits- und Beschlussfähigkeit.

15. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Dokumentation der Corona-Impfung

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

    Die FDP-Fraktion fragt, ob alle geimpften Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld einen Impfnachweis erhalten, der internationalen Anforderungen…

16. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • LiB
    • Einzel

    Anschaffung von mobilen Luftreinigern in Schulen

    Antrag von Herrn Gugat [Lokaldemokratie] vom 09.12.2020

    …als ergänzende Maßnahme den Infektionsschutz in Klassenräumen verbessern, in denen nicht ausreichend gelüftet werden kann.

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (10.12.2020)

17. 19.01.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.6.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • FDP

    Bedarf feststellen, Fördermittel nutzen, Luftfilteranlagen installieren

    Antrag der FDP vom 11.01.2021

    Ziel der Maßnahme ist es, den Infektionsschutz an den Schulen während der Corona-Pandemie zu verbessern.

18. 27.07.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • LiB

    "Gesundheitsamt stärken - Handlungsfelder beschreiben"

    Antrag der Koalition SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Lokaldemokratie in Bielefeld vom 23.07.2020

    Der Plan soll den Infektionsschutz, die Prävention sowie Kontrollaufgaben berücksichtigen und den nötigen Personal- und Finanzbedarf…

    zu: Sachstand zur Corona-Pandemie in Bielefeld

19. 13.05.2025 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Kommunaler Pandemieplan Bielefeld

    Mit großer Mehrheit wurde die aktualisierte Fassung des kommunalen Pandemieplans beschlossen. Das Konzept legt Richtlinien fest, um die…

20. 18.04.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Trinkwasserbrunnen

    Anfrage von Die Partei vom 30.01.2023

    Die Partei fragt nach der Umsetzung des Rechts auf freien Zugang zu Trinkwasser im öffentlichen Raum in Bielefeld. Sie möchte wissen, welche…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (07.02.2023)