31 Tagesordnungspunkte RSS-Feed Suche …

Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

  1. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Spielflächenbedarfsermittlung Informationsvorlage 1082/2020-2025

    Die SPD in der Bezirksvertretung Sennestadt erkundigt sich, warum dem Gremium die Informationsvorlage zur Spielflächenbedarfsermittlung…

    zu: Spielflächenbedarfsermittlung

  2. 02.07.2025 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.3 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge
    • FDP

    Unstimmigkeiten in der Informationsvorlage zur Kindertagespflege – Klärungsbedarf zur Richtigkeit von Angaben

    Antrag der FDP

  3. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtragsvorlage (Information)

    Ergänzende Informationsvorlage zur Drucksachennummer 8073/2020-2025 „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    zu: „Mach mit! Bielefelder Grundsätze für Beteiligung“

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024)

  4. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 18 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Informationsvorlage zum Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

  5. 23.06.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 18.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    Antrag der Koalition vom 22.06.2021 zu TOP 18 - Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

    Der Ausschuss hat einem Koalitionsantrag zur Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock einstimmig zugestimmt. Die Verwaltung…

    zu: Informationsvorlage zum Ausbau der Gedenkstätte Stalag 326 in Schloß Holte-Stukenbrock

  6. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Anfrage zur Informationsvorlage "Spielflächenbedarfsermittlung" Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der Spielflächenversorgung in unterversorgten Bereichen des Stadtbezirks Brackwede.…

  7. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen
    • Grüne

    Erstellung einer Informationsvorlage zu Tempo 30

    Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2021

  8. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V6 „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ sowie 257. Änderung des Flächennutzungsplanes „Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede“ - Stadtbezirk Jöllenbeck - Informationsvorlage

  9. 18.02.2021 · Digitalisierungsausschuss · TOP 5 Informationsvorlage

    Informationsvorlage "Stand der Digitalisierung"

  10. 13.06.2024 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Busspur Stadtring in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum auf dem Stadtring in Brackwede eine Fahrradspur zugunsten einer Busspur eingezogen wurde. Zudem möchte sie…

  11. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Anfrage zum Umbau der Jöllenbecker Straße

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 8.9.2026

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand des Planfeststellungsverfahrens und dem Zeitplan für den Umbau der Jöllenbecker…

  12. 19.02.2026 · Bezirksvertretung Jöllenbeck · TOP 7.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Evaluation der neuen Möblierung in Jöllenbeck

    Anfrage der SPD-Fraktion v. 12.12.2025

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach der Evaluation der neuen Möblierung auf dem Marktplatz in Jöllenbeck. Sie fragt, wer diese Evaluation…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (15.01.2026)

  13. 29.01.2026 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Linke

    Baulückenkataster Dornberg

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.01.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wann für den Stadtbezirk Dornberg ein Baulückenkataster erstellt wird und wann dieses vorliegen soll.…

  14. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag
    • Grüne

    Bauturbo

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.12.2025

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach der kommunalen Umsetzung des neuen „Bau-Turbo-Gesetzes“ zur schnelleren Schaffung von…

  15. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • SPD

    Auswirkung der Vollsperrung der Bodelschwinghstraße auf den Stadtbezirk Gadderbaum

    Anfrage der SPD-Fraktion

    …Gadderbaum Fragen zur Informationsvorlage über die Bodelschwinghstraße beantworten wird. Hintergrund sind offene Fragen zur Behebung des…

  16. 13.11.2024 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 7.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    Haus des Handwerks

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Kauf des Hauses des Handwerks, der für die geplante Erweiterung des Gymnasiums…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (13.11.2024)

  17. 21.03.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • Grüne

    Hinweisschilder für die Nutzung öffentlicher Toiletten im Stadtbezirk Heepen

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach Möglichkeiten, um im Stadtbezirk Heepen mit gut sichtbaren Hinweisschildern auf öffentliche…

  18. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit Mehrheit abgelehnt

    Antrag FDP-Fraktion "Baugenehmigung Riding Ranch"

    Ein Antrag der FDP-Fraktion, die Verwaltung mit einer detaillierten Informationsvorlage zu den Vorgängen und Rechtsfolgen rund um die…

  19. 31.08.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • CDU

    "Grüne Welle Radverkehr" - Stadtring in Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion fragt, warum die Bezirksvertretung Brackwede über das vom Stadtentwicklungsausschuss beschlossene Pilotprojekt „Grüne Welle…

  20. 27.04.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 5.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen
    • FDP
    • Einzel

    KiTa Heuberger Straße in Brackwede

    Anfrage des Einzelvertreters der FDP

    Der Einzelvertreter der FDP erkundigt sich nach Neuigkeiten zu alternativen oder weiteren Standorten für Kitas in Brackwede. Zudem fragt…