Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

   Der Rat hat das Integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (INSEK) für die Innenstadt einstimmig beschlossen. Damit sollen…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (30.09.2026) · Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026) und 2 weitere

2. 05.03.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Abschleppen in der Innenstadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 27.01.2026

   …des Ordnungsamtes in der Bielefelder Innenstadt für die Jahre 2024 und 2025. Zudem möchte sie erfahren, warum die Zahlen gegebenenfalls…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (04.02.2026)

3. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Leerung der Mülleimer in der Innenstadt

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 03.06.2024

   …in den zentralen Einkaufsstraßen der Innenstadt und fragt nach zusätzlichen Leerungen an Samstagen. Anlass sind Hinweise aus dem Handel…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (13.06.2024)

4. 07.04.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nördlicher Innenstadtrand (INSEK Nördlicher Innenstadtrand) - Beschluss über die Änderung der Vergaberichtlinie zur Profilierung und Standortaufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand

   Der Rat hat die geänderte Vergaberichtlinie zur Aufwertung privater Immobilien im Nördlichen Innenstadtrand einstimmig beschlossen. Dafür…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (29.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (29.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.03.2022)

5. 08.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

   Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: Einrichtung einer Projektgruppe für das mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

   …Verkehr im Bereich der zentralen Innenstadt erarbeiten. Ziel der Planungen ist die Umsetzung einer emissionsfreien Innenstadt in Bielefeld.

6. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Aktueller Stand INSEK Nördliche Innenstadt

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.08.2026

   …Entwicklungskonzepts (INSEK) Nördliche Innenstadt. Sie möchte wissen, ob im Rahmen des Konzepts eine städtebauliche Neuordnung geplant…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (10.09.2026)

7. 15.10.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 17.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Beschluss des Rates zur Drucksache 1814/2025-2030 vom 08.10.2026 - Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

   zu: Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Innenstadt (INSEK Innenstadt)

8. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

   Attraktivität und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt - Integriertes Maßnahmenpaket -

   …und Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt als Arbeitsgrundlage verabschiedet. Das Konzept vereint bestehende Beschlüsse zu Sauberkeit und…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (15.07.2026) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (24.06.2026) · Bezirksvertretung Mitte (18.06.2026) und 1 weitere

9. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Fahrradständer in der Innenstadt

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2026

   …von Fahrradständern in der Bielefelder Innenstadt, die im Zuge von Baumaßnahmen an der Stresemannstraße und am ehemaligen Pizza-Hut abgebaut…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (29.04.2026)

10. 06.03.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Umfrage des Handelsforschungsinstituts IFH zu Vitalen Innenstädten

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 20.02.2025

    …IFH zur Attraktivität der Innenstadt, bei der Bielefeld mit der Schulnote 3,3 abschnitt. Sie möchte wissen, ob die Stadtverwaltung diese…

11. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen

    Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

    …Schul- und Kitawege in der zentralen Innenstadt auf ihre Machbarkeit zu prüfen. Die Prüfung erfolgt im Rahmen des Projekts Emissionsfreie…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (09.06.2022) · Stadtentwicklungsausschuss (10.05.2022) · Bezirksvertretung Mitte (05.05.2022)

12. 14.06.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. mit großer Mehrheit abgelehnt

    Änderungsantrag CDU-Fraktion

    Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Schulwegsicherheit und dem Vorhaben einer emissionsfreien Innenstadt wurde mit großer Mehrheit…

    zu: Emissionsfreie Innenstadt – Kita- und Schulwegsicherheit im zentralen Innenstadtbereich

13. 24.02.2022 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Sachstand der Umsetzung der Ladestationensuche für E-Bikes in der Innenstadt

    Anfrage der SPD-Fraktion vom 19.12.2021

    …für E-Bike-Ladestationen in der Innenstadt. Zudem möchte sie wissen, mit welchen Akteuren dazu bereits Gespräche geführt wurden.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (27.01.2022)

14. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenstadt)

    Der Stadtentwicklungsausschuss hat mit Mehrheit Änderungen für das Parkraumkonzept in der Innenstadt beschlossen. Öffentliche Parkplätze…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (28.10.2021) · Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021) · Bezirksvertretung Mitte (16.09.2021) und 2 weitere

15. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.2.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

    Antrag MIV zu TOP 4.2 vom 2.11.21, SPD Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke Ratsfraktion

    Mit Mehrheit beschloss der Stadtentwicklungsausschuss konkrete Leitlinien zur Reduzierung von Parkplätzen im Zentrum bei gleichzeitiger…

    zu: Umsetzung der Mobilitätsstrategie 2030 – hier: mIV-Konzept – Teilkonzept für den ruhenden Verkehr in der zentralen Innenstadt Bielefelds (Emissionsfreie Innenst...

16. 09.03.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit Mehrheit beschlossen

    Emissionsfreie Innenstadt (EFRE 2014-2020) Umbau Friedrich-Ebert-Straße zw. Herforder Straße und Kesselbrink hier: Umbau Herforder Straße zw. Stresemannstraße und Zimmerstraße

    …im Rahmen des Projekts „Emissionsfreie Innenstadt“ mit Mehrheit zugestimmt. Das Vorhaben betrifft die Umgestaltung der Verkehrsflächen in…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (04.03.2021)

17. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

    Einsetzen eines Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"

    Der Rat hat mit Mehrheit beschlossen, einen Lenkungskreis „Innenstadtmobilität“ einzurichten, der Mobilitätskonzepte wie den Kfz-Verkehr,…

18. 10.12.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 35.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

    • Einzel

    Erweiterung des Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"

    Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 10.12.2020

    Der Rat hat mehrheitlich die Erweiterung des Lenkungskreises „Innenstadtmobilität“ beschlossen. Künftig werden auch Vertreter des…

    zu: Einsetzen eines Lenkungskreises "Innenstadtmobilität"

19. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Vorlage § 24 GO NRW

    Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt

    § 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026

    …und Motorroller in der Bielefelder Innenstadt entschieden. Ziel der Beratung waren gerechtere Regelungen für das Abstellen dieser Fahrzeuge.

    Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)

20. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Prüfung zusätzlicher Stellflächen für Motorroller und Motorräder im öffentlichen Straßenraum

    zu: Gerechte Parkraumlösungen für Kleinkrafträder und Roller in der Innenstadt (§ 24 GO NRW, verwiesen vom Anregungs- und Beschwerdeausschuss am 09.06.2026)

    Zuvor beraten: Anregungs- und Beschwerdeausschuss (09.06.2026)