Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Open Innovation City

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…

2. 01.07.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 32 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Struktur- und Rahmenplanung „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Struktur- und Rahmenplanung für den „Energie- und Innovationspark MVA Bielefeld-Herford“ abweichend…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (12.06.2025)

3. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion Open Innovation City

   Ein Antrag, das Innovationsprojekt „Open Innovation City“ weiterhin mit zwei vollen Stellen auszustatten, wurde mehrheitlich abgelehnt.…

4. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Verschmelzung der Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH auf die BGW Bielefelder Gesellschaft für Wohnen und Immobilienleistungen mbH

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die Innovationszentrum Campus Bielefeld GmbH (ICB) auf das städtische Wohnungsunternehmen BGW zu…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.12.2021)

5. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 1.1.2.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Nachtrag

   Innovationszentrum an der MVA Bielefeld

6. 12.06.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 8.2 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Bebauungsplan Nr. 52.1 „Energie und Innovationspark nördlich der Müllverbrennungs- und Kläranlage“

7. 11.06.2025 · Kulturausschuss · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   VHS: „Update KI“ nominiert für den Innovationspreis 2025 des Deutschen Instituts für Erwachsenenbildung (DIE)

8. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld

   Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023

   Der Ausschuss hat einen Antrag der FDP-Fraktion für eine Gewerbeflächenstrategie mehrheitlich abgelehnt. Der Entwurf sah verbindliche…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

9. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Drucks.-Nr. 6088/2020-2025

   vom Rat verwiesen an den HWBA am 11.05.2023

   Ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum FDP-Antrag über die Bielefelder Gewerbeflächenstrategie fand keine Mehrheit und wurde abgelehnt.…

   zu: Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung - Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld (Antrag der FDP-Fraktion vom 02.05.2023, vom Rat verwiesen an den HWBA am...

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (25.10.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023) und 2 weitere

10. 11.12.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4.1.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

    • FDP

    Raum für Innovation, Arbeit und Beschäftigung -Gewerbeflächenstrategie für Bielefeld

    Antrag der FDP-Fraktion vom 17.09.2024, vom Rat verwiesen an den HWBA und StEA am 26.09.2024

    Der Ausschuss lehnte einen weiteren FDP-Antrag für eine Gewerbeflächenstrategie mit großer Mehrheit ab. Vorgesehen waren unter anderem feste…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.11.2024) · Stadtentwicklungsausschuss (05.11.2024) · Rat der Stadt Bielefeld (26.09.2024)

11. 10.09.2024 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Projekt LEX LOTSEN OWL Berichterstattung: Herr Dr. Georg Galle, Leitung Lotsenprojekte, Stiftung Deutsche Schlaganfall-Hilfe, Gütersloh Herr Uwe Borchers, Geschäftsführer ZIG - Zentrum für Innovation in der Gesundheitswirtschaft OWL

12. 26.10.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Verstetigung des Projektes Open Innovation City

13. 15.09.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    Ergänzungsantrag "Digitalpolitische Innovation an Bielefelder Schulen"

    Ein Antrag der FDP für ein wissenschaftlich begleitetes Pilotprojekt zur Nutzung privater digitaler Endgeräte an Bielefelder Schulen wurde…

    zu: Digitalstrategie und Medienentwicklungsplan für die allgemeinbildenden Schulen 2023-2027

    Zuvor beraten: Digitalisierungsausschuss (08.09.2022)

14. 12.05.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Status Innovationszirkel Urbane Daten

15. 18.02.2020 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Künftige Nutzung des Grünen Würfels

    Anfrage der Fraktion Bielefelder Mitte vom 30.01.2020

    …des Grünen Würfels, beispielsweise als Innovationszentrum, geführt wurden. Zudem erkundigt sie sich nach den Kosten der anderthalbjährigen…

16. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Ergebnis Themenfeld Campusentwicklung im Strategiekonzept Wissenschaftsstadt

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.07.2025

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand von zwei Maßnahmen zur Campusentwicklung aus dem Strategiekonzept…

17. 06.02.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Beitritt der WEGE mbH zum Verein "Business Angel Club OWL e.V.

    Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, dass die Wirtschaftsentwicklungsgesellschaft WEGE mbH als Fördermitglied dem Verein „Business Angel…

18. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    Haushalts- und Stellenplan 2024 für den Stab des Dezernates 4

    …und städtische Aufgaben im Innovationsbereich. Die Vorlage dient der Steuerung zentraler Projekte zur Bielefelder Stadt- und…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

19. 15.06.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • FDP

    Ansiedlung außeruniversitärer Forschungseinrichtungen

    Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.06.2023

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich bezugnehmend auf das „Strategiekonzept Wissenschaftsstadt Bielefeld“, welche Flächen für außeruniversitäre…

20. 02.03.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Fortführung des Projektes "Think Tank OWL" der BRIC GmbH

    Die Fortführung des Innovationsprojekts Think Tank OWL wurde vom Rat einstimmig beschlossen. Die Stadt Bielefeld beteiligt sich bis 2026 mit…

    Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023) · Finanz- und Personalausschuss (22.02.2023)