Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.06.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Open Innovation City

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 03.06.2026

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand der Initiative „Open Innovation City“ nach dem Auslaufen der Landesförderung Ende 2023. Sie…

2. 21.11.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion Open Innovation City

   Ein Antrag, das Innovationsprojekt „Open Innovation City“ weiterhin mit zwei vollen Stellen auszustatten, wurde mehrheitlich abgelehnt.…