Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Stadt Herford zur interkommunalen Zusammenarbeit im Bereich des abwehrenden Brandschutzes in einem Teilgebiet der Stadt Herford

   Der Rat hat einstimmig eine Vereinbarung mit Herford beschlossen, nach der die Bielefelder Feuerwehr bei Brandeinsätzen in den Herforder…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

2. 06.06.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.1 Anfragen

   • Grüne

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90/die GRÜNEN zum Umgang mit dem Fachkräftemangel

   …nach Möglichkeiten einer stärkeren interkommunalen Zusammenarbeit beim effizienten Einsatz personeller Ressourcen.

3. 09.07.2025 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung eines Aufsichtsratsmitgliedes der Stadt Bielefeld für den Aufsichtsrat der Klärschlammverwertung OWL GmbH

   Die interkommunale Gesellschaft kümmert sich unter anderem um den Bau und Betrieb der neuen Verbrennungsanlage zur Verwertung von…

4. 11.09.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 12.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Sachstandsbericht der "AG Gewerbe"

   gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 09.09.2024

   …Verhandlungen über gemeinsame, interkommunale Industrie- und Gewerbegebiete zu führen.

   zu: Sachstandsbericht zur Arbeitsgruppe Gewerbe

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 41 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen Herford und Lippe vom 16.03.2017 über die Übernahme der Zuständigkeit der Beseitigungspflicht von tierischen Nebenprodukten

   Der Rat hat einstimmig beschlossen, die öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit den Kreisen Herford und Lippe zur Entsorgung tierischer…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (09.07.2025) · Sozial- und Gesundheitsausschuss (24.06.2025)

6. 18.06.2025 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Bestellung eines Mitglieds für die Gesellschafterversammlung und zwei Mitgliedern für den Aufsichtsrat der BioVerwertung Lemgo GmbH (BVL)

   Für die neu zu gründende BioVerwertung Lemgo GmbH hat der Ausschuss einstimmig Personalien beschlossen: Matthias Seipel soll die Stadt in…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Umweltbetrieb (06.05.2025)

7. 01.02.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Zustimmung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz zwischen der Stadt Bielefeld und den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold sowie Bereitstellung dafür notwendiger Mittel

   Der Rat hat einer Vereinbarung mit den Kreisen im Regierungsbezirk Detmold zugestimmt, nach der die Stadt Bielefeld Aufgaben nach dem…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (23.01.2024)

8. 15.03.2023 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 10.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Diamorphin-Praxis in Bielefeld

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.03.2023

   …sowie nach Möglichkeiten einer interkommunalen Zusammenarbeit bei Drogenhilfekonzepten.

   zu: Diamorphin-Praxis - Aktueller Sachstand und erste Ergebnisse der Prüfung eines kommunal verantworteten und gestalteten Konzepts Berichterstattung: Erster Beigeo...

9. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 30 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Anpassung des öffentlich-rechtlichen Vertrages zur Regelung der Rechtsverhältnisse in Bezug auf das Projektbüro für die Digitale Modellregion OWL vom 08.07.2019

   Bielefeld setzt damit die interkommunale Zusammenarbeit bei der digitalen Verwaltung und regionalen Digitalisierungsprojekten fort.

10. 11.11.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Benennung von Delegierten zur 16. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen am 08.12.2021 als Videokonferenz

    Der Rat hat einstimmig bei Enthaltungen beschlossen, Delegierte der Ratsfraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen zur 16.…

11. 09.06.2020 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Integriertes Radverkehrskonzept für die Regiopolregion Bielefeld

    Ziel ist es, den interkommunalen Radverkehr zwischen Bielefeld und den umliegenden Städten und Gemeinden über ein abgestimmtes Wegenetz…