Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Status Investitionsprogramm

   Anfrage der FDP vom 16.08.2022

   …der Schulbauprojekte im städtischen Investitionsprogramm. Zudem fragt sie nach den Auswirkungen einer eventuellen Haushaltssicherung auf…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

2. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Kreditermächtigungen 2025 und 2026 für die Aufnahme von Investitionsdarlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung

   Dies sichert wichtige Investitionen in die örtliche Gesundheits- und Entsorgungsinfrastruktur.

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (11.12.2024) · Finanz- und Personalausschuss (02.12.2024)

3. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 15 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umwandlung der VAMOS-Konzernfinanzierung in einen Investitionskostenzuschuss an die moBiel GmbH

   Zur Finanzierung von 24 neuen VAMOS-Stadtbahnwagen für den Nahverkehr erhält die Verkehrsgesellschaft moBiel einen Zuschuss von 92,5…

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (15.09.2022) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022) · Finanz- und Personalausschuss (06.09.2022)

4. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke vom 14.09.2021

   …Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle zu…

5. 23.09.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.1.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • FDP

   Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 4.1 - Beteiligung am Förderprogramm "Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland" für die Sanierung der Kunsthalle

   Der Rat hat einstimmig bei einigen Enthaltungen einen FDP-Antrag zur Kunsthallensanierung angenommen. Die Verwaltungsspitze soll demnach…

   zu: Beteiligung am Förderprogramm „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Deutschland“ für die Sanierung der Kunsthalle (Antrag der Fraktionen von SPD,...

6. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Mittelabruf aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2021

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Einsatz der Mittel aus dem Bundesinvestitionsprogramm…

7. 19.02.2020 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Änderung der Investitionsförderrichtlinie - Verringerung des Eigenanteils freier Kultureinrichtungen

   …beschlossen, die Förderrichtlinie für Investitionen freier Kultureinrichtungen anzupassen. Geplant war dabei eine deutliche Senkung des…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (22.01.2020)

8. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.2 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   ÖPNV sichern - Investitionsmittel konzentrieren

   Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2026

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Antrag zur Konzentration von Investitionsmitteln im Nahverkehr mit großer Mehrheit abgelehnt. Der…

9. 30.09.2026 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

   Zahlung von Investitionskostenzuschüssen der Stadt Bielefeld an die moBiel GmbH gemäß Finanzierungsvereinbarung

   Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (29.09.2026) · Stadtentwicklungsausschuss (22.09.2026)

10. 17.03.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Angemeldeter Investitionsbedarf in Fachräume

    Anfrage der Fraktion FDP

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach weiteren ungedeckten Investitionsbedarfen städtischer Schulen in Fachräume über ein Projekt an der…

11. 08.10.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 9 Informationsvorlage

    Investitionen in die Betriebshöfe des Umweltbetriebes

12. 29.05.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Zweckbindungen für Kita-Plätze im Rahmen der U3-Investitionsprogramme

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, dass über Förderprogramme geschaffene Kita-Plätze für unter Dreijährige weiterhin…

13. 23.08.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Investitionsplanung zur Fachraummodernisierung

14. 31.05.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.5.2 nicht abgestimmt: Im Ratsinformationssystem: „keine Abstimmung“ bzw. „Nichtbefassung“. Behandelt, aber nicht abgestimmt – etwa weil das Gremium beschlossen hat, sich nicht damit zu befassen. Anträge

    • FDP

    Investitionsplanung zur Fachraummodernisierung

    Antrag der FDP vom 23.05.2022

15. 23.03.2022 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Investitions- und Sanierungsbedarfe Kulturbauten

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion fragt nach den Investitions- und Sanierungsbedarfen der städtischen Kulturbauten für die Jahre 2022 bis 2032. Zudem…

16. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 2.3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Investitionspakt Sportstätten

    Anfrage der CDU-Ratsfraktion vom 31.05.2021

    …die für eine Umsetzung im Rahmen des „Investitionspaktes zur Förderung von Sportstätten“ ausgewählt wurden.

17. 28.05.2020 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes: Erhöhung der Investition um 450.000,00 € für die Übernahme des Kanalnetzes der von Bodelschwinghsche Stiftungen Bethel

18. 20.05.2020 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Investitionen des Umweltbetriebes für den Bereich Stadtentwässerung für den Wirtschaftsplan 2021

19. 05.03.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Änderung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus dem Investitionsbudget zur Förderung von Investitionen freier Kultureinrichtungen in der Stadt Bielefeld

    Freie Kultureinrichtungen müssen künftig für Investitionszuschüsse aus dem städtischen Budget nur noch mindestens 25 Prozent statt bisher 50…

20. 21.03.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 3.2 Anfragen

    • FDP

    Anfrage der FDP-Fraktion zur Zinsentwicklung im Haushalt

    …Zinskosten für Liquiditäts- und Investitionskredite in den nächsten fünf Jahren zu rechnen ist.