Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 13.09.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Anfrage Fraktion Die Linke - Öffentliche Toiletten an ÖPNV-Knotenpunkten bzw. an Mobilstationen

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach aktuellen Fördermöglichkeiten für öffentliche Toiletten an zentralen ÖPNV-Schnittstellen und…

2. 15.11.2023 · Kulturausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Notfallhilfen in der Kulturförderung

   Anfrage der FDP

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Verwaltung aufgrund allgemeiner Kostensteigerungen mit Bitten freier Kulturakteure um Notfallmittel…

3. 19.02.2020 · Kulturausschuss · TOP 4.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Änderung der Investitionsförderrichtlinie - Verringerung des Eigenanteils freier Kultureinrichtungen

   Der Kulturausschuss hat einstimmig und abweichend vom Vorschlag beschlossen, die Förderrichtlinie für Investitionen freier…

   Zuvor beraten: Kulturausschuss (22.01.2020)