Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 27.09.2022 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Status Investitionsprogramm

   Anfrage der FDP vom 16.08.2022

   …der Schulbauprojekte im städtischen Investitionsprogramm. Zudem fragt sie nach den Auswirkungen einer eventuellen Haushaltssicherung auf…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.08.2022)

2. 17.02.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 3.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Mittelabruf aus dem Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“

   Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 09.02.2021

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem Einsatz der Mittel aus dem Bundesinvestitionsprogramm…

3. 29.05.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Zweckbindungen für Kita-Plätze im Rahmen der U3-Investitionsprogramme

   Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, dass über Förderprogramme geschaffene Kita-Plätze für unter Dreijährige weiterhin…

4. 07.12.2021 · Rechnungsprüfungsausschuss · TOP 3 beraten, Entscheidung folgt: Im Ratsinformationssystem: „1. Lesung“. Beraten, aber noch nicht entschieden. Die Entscheidung fällt in einer späteren Sitzung – üblich bei Haushalt und großen Vorhaben. Anfragen 1. Lesung

   • FDP

   Städtisches Bauprogramm 2022 ff

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 24.11.2022

   …im städtischen 900-Millionen-Euro-Investitionsprogramm ein höheres Fehler- oder Korruptionsrisiko entsteht. Zudem möchte sie wissen, wie…

5. 10.02.2022 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung mit Mehrheit beschlossen

   Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

   Der Finanz- und Personalausschuss hat das städtische Bau- und Investitionsprogramm mit Mehrheit bei einer Enthaltung verabschiedet, wobei…