Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 20.01.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Meldestau und bereinigte Sieben-Tages-Inzidenz bei SARS-CoV-2-Infektionen

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 12.01.2020

   …und der bereinigten Sieben-Tages-Inzidenz der vergangenen vier Wochen im Vergleich zu den offiziellen RKI-Meldungen. Zudem erkundigt sie…

2. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 6.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Entwicklung der Corona Inzidenz in Sennestadt

   Die CDU in der Bezirksvertretung Sennestadt fragt nach der Entwicklung der Corona-Inzidenz im Stadtbezirk seit Jahresbeginn und nach…

3. 17.06.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 16.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede (Antrag der CDU-Fraktion vom 26.04.2021)

   BVBw vom 06.05.2021, TOP 6.1

4. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • CDU

   Corona-Inzidenz-Lage im Stadtbezirk Brackwede

   Antrag der CDU-Fraktion

5. 05.05.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Einzel

   Darstellung der Inzidenzzahlen nach Alterskohorten

   Antrag von Frau Rammert [Bürgernähe] vom 22.04.2021

   Die Stadtverwaltung wurde einstimmig beauftragt, die Corona-Inzidenzzahlen im städtischen Internetangebot künftig zusätzlich nach…

   Zuvor beraten: Sozial- und Gesundheitsausschuss (05.05.2021) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (05.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021) und 1 weitere

6. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   #SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln!

   Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04.2021

   zu: Covid 19 - Pandemieentwicklung in Bielefeld

7. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.1.3.1 an anderes Gremium: Im Ratsinformationssystem: „verwiesen“. Zur Beratung an ein anderes Gremium gegeben, etwa einen Fachausschuss oder eine Bezirksvertretung. Entschieden wird dort. Anträge an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP zum gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90 und Die Linke zu TOP 6.1

   zu: #SolidarischdurchdieKrise: Inzidenzzahlen senken-vorausschauend Handeln! Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 6.1 vom 22.04...

8. 06.05.2021 · Bezirksvertretung Sennestadt · TOP 5.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Corona Infektionen in Sennestadt

   Die CDU-Fraktion fragt anlässlich eines Zeitungsberichts, ob es in Sennestadt mehr Corona-Infektionen als in anderen Stadtbezirken gibt.…

9. 11.05.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Ausnahmen von Beschränkungen für geimpfte Personen

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 30.04.2021

   Die CDU-Fraktion fragt, ob Ausnahmen von Corona-Beschränkungen für geimpfte Personen geplant sind oder geprüft werden. Zudem erkundigt sie…

10. 30.08.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • PARTEI

    Abwassermonitoring zur besseren Erfassung der Corona-Infektionszahlen

    Anfrage der BIG vom 10.07.2022

    …PCR-Testzahlen, wodurch offizielle Inzidenzen an Aussagekraft verloren hätten.

11. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen

    • CDU

    Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 6 "Covid19-Pandemie"

    …Maßnahmen gegen Meldestaus bei hohen Inzidenzen.

12. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 5.5.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.5 - Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

    …hatten dies mit gesunkenen Inzidenzen und dem Einsatz einer neuen Software begründet. Infolgedessen bleibt es bei der beschlossenen…

    zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

13. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 7.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge Nachtrag mit großer Mehrheit abgelehnt

    • FDP

    Bereitstellung von Mitteln für Personal

    Änderungsantrag der FDP vom 15.06.2021

    …Antragsteller hatte dies mit sinkenden Inzidenzen, neuen Softwarelösungen und Fortschritten beim Impfen begründet.

    zu: Bereitstellung von Mitteln für die weitere Verlängerung überplanmäßiger Personaleinsätze

14. 10.06.2021 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen

    Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, wann und unter welchen Voraussetzungen der Wanderweg am Rande des Tierparks Olderdissen wieder für…

15. 26.05.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Außenständer des Bielefelder Einzelhandels - Strategie des Ordnungsamtes

    Anfrage der FDPvom 17.05.2021

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach der Strategie des Ordnungsamtes bezüglich der Nutzung von Außenständern durch den Bielefelder…