Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 26.09.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Jahnplatztunnel

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach dem Stand beim Erwerb der Immobilie „Jahnplatztunnel“, dessen Ankauf der Rat im September 2023…

2. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.14 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU zum Jahnplatztunnel

   Ein Antrag, die Verhandlungen zum Ankauf des Jahnplatz-Tunnels abzubrechen, wurde im Ausschuss mit Mehrheit abgelehnt. Damit können die…

3. 03.12.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 2.24 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • FDP

   Antrag der FDP zum Jahnplatztunnel

   Ein Antrag, den Ankauf des Jahnplatztunnels durch die Stadt Bielefeld sofort zu stoppen und den Vertrag nicht zu unterzeichnen, wurde…

4. 06.09.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Ankaufzusage Jahnplatztunnel durch die Stadt

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 29.08.2023

   Die FDP-Fraktion fragt, ob die Stadt Bielefeld dem Eigentümer des Jahnplatztunnels bereits eine Zusage zum Kauf der Anlage gegeben hat.…

5. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Anträge

   • FDP

   Beschluss zum Ankauf des Jahnplatztunnels aufheben

   Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2025

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.07.2025) · Rat der Stadt Bielefeld (05.06.2025)

6. 10.07.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.10.1 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Anträge Nachtrag

   Änderungsantrag der AfD-Ratsgruppe zur Drucks.-Nr. 10362/2020-2025

   zu: Beschluss zum Ankauf des Jahnplatztunnels aufheben (Antrag der FDP-Fraktion vom 27.05.2025)

7. 21.03.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.1 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr. Anträge

   • FDP

   Wertgutachten Jahnplatztunnel

   Antrag der FDP-Fraktion vom 20.02.2023

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (01.03.2023)

8. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Kaufverhandlungen für das Jahnplatz-Forum

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 08.09.2022

   …dem Eigentümer über einen Ankauf des Jahnplatztunnels geführt hat.

9. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Planung einer Radstation im ehemaligen Opitz-Keller

   Anfrage der FDP vom 10.05.2021

   …darauf, dass ein Fahrradparkhaus im Jahnplatztunnel politisch bereits abgelehnt worden sei und es daher an politischer Legitimation fehle.