Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 05.06.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD

   hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede

   Der Rat hat bei einigen Enthaltungen einer Neubesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede zugestimmt. Regina Kopp-Herr…

2. 16.07.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig beschlossen

   • CDU

   hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

   Im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne gibt es einen personellen Wechsel: Der Rat beschloss einstimmig den Antrag der…

3. 17.11.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 5.5 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt

   • Grüne

   Antrag zur Absicherung des Fahrradweges entlang der Senner Straße in Höhe der Justizvollzugsanstalt

   Antrag der Fraktion Bündnis '90/Die Grünen vom 06.11.2022

4. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede

   Der Rat hat einstimmig Vorschläge für die Neubesetzung des Beirates der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede beschlossen. Die Liste…

5. 15.09.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne

   Der Rat hat Vorschläge für die Neubesetzung des Beirats der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne beschlossen. Vorgeschlagen wurden…

6. 18.06.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 49 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Senne

   Der Rat hat einstimmig eine Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne beschlossen. Christian Varchmin wurde als…

7. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • SPD

   Antrag der SPD-Fraktion auf Umbesetzung in zwei Gremien

   …und Torsten Schuster in den Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede entsandt.

8. 24.06.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 34.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

   • Linke

   Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Linke - Umbesetzung im Beirat der JVA Brackwede

   Der Bielefelder Stadtrat hat einer personellen Neubesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Brackwede zugestimmt. Für Christoph Becker…

9. 11.02.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 21.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

   • Linke

   Antrag der Fraktion Die Linke - JVA Brackwede

   Der Rat hat einer personellen Änderung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Brackwede zugestimmt. Christoph Becker rückt als neues Mitglied…

10. 18.02.2026 · Anregungs- und Beschwerdeausschuss · TOP 5.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig beschlossen

    Mietübernahme während der Haftzeit und Abwehr drohender Wohnungslosigkeit

    Eine Bürgereingabe forderte Regelungen zur Mietübernahme während einer Inhaftierung, um drohende Wohnungslosigkeit zu verhindern. Da der…

11. 11.12.2025 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • FDP

    Antrag der FDP-Fraktion auf Umbesetzung im Beirat der JVA Brackwede

    Der Rat hat eine Umbesetzung im Beirat der Justizvollzugsanstalt Brackwede einstimmig beschlossen. Jannis Kohlhase übernimmt dort künftig…

12. 23.05.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 13 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat der Vorschlagsliste für die Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern beim Oberverwaltungsgericht…

13. 25.01.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Anfrage Sondergenehmigungen

    Anfrage der Fraktion Buendnis90/Die Grünen vom 09.11.2023

    Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt nach den Kriterien für die Erteilung von Sondergenehmigungen zum Parken auf dem Gehweg in…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

14. 07.06.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Bürgerkoffereinsatz in der JVA Bielefeld-Brackwede

    Anfrage der Bürgernähe vom 11.05.2023

    Die Wählergemeinschaft Bürgernähe erkundigt sich, warum der mobile Bürgerkoffer nicht in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Brackwede zur…

15. 11.05.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028

    Der Rat hat einstimmig sechs Vertrauenspersonen gewählt, die im Amtsgerichtsbezirk Bielefeld am Ausschuss zur Wahl der ehrenamtlichen…

16. 02.05.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Anfrage der Fraktion DIE LINKE Einwohner "Ortsteile"

    Die Ratsfraktion Die Linke fragt nach den Einwohnerzahlen der Ortsteile Brake, Dalbke, Großdornberg, Ummeln, Vilsendorf und Windflöte. Zudem…

17. 10.02.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 25.5 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen

    • SPD

    Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien hier: Antrag der SPD-Fraktion - Umbesetzung im Beirat der JVA Bielefeld-Senne

    Der Rat der Stadt Bielefeld hat einem Wechsel im Beirat der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne einstimmig bei einigen Enthaltungen…