Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 23.01.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Parkraumbewirtschaftung am nördlichen Rand der Körnerstraße

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 16.01.2020

   …am nördlichen Rand der Körnerstraße noch nicht umgesetzt hat. Zudem möchte sie wissen, wann mit der Umsetzung zu rechnen ist.

2. 29.02.2024 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 15.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtrag einstimmig beschlossen

   Umplanung Körnerstraße (Drs.6518/2020-2025)

   zu: Umgestaltung der Körnerstraße einschließlich des Einmündungsbereichs Körnerstraße / Niederwall

3. 19.10.2023 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 9 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Umgestaltung der Körnerstraße einschließlich des Einmündungsbereichs Körnerstraße / Niederwall - 2. Lesung -

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (31.08.2023)

4. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   …am Niederwall und an der Körnerstraße auf Basis einer alternativen Variante weiterzuverfolgen. Damit verbunden ist auch die Prüfung, im…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (06.05.2021)

5. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

   • CDU

   Antrag der CDU-Fraktion zu TOP 16 „Verkehrsführung Niederwall/Körnerstraße — Option Fahrradparkhaus"

   Ein Änderungsantrag der CDU zur Verkehrsführung am Niederwall und zu weiteren Fahrradparkhaus-Standorten wurde im Ausschuss mit Mehrheit…

   zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

6. 18.05.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge mit Mehrheit beschlossen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Antrag der Koaltion SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke zu TOP 16: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

   Der Ausschuss beschloss mit Mehrheit einen Koalitionsantrag zur Verkehrsplanung am Niederwall, der den Weg für ein Fahrradparkhaus ebnen…

   zu: Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße – Option Fahrradparkhaus

7. 28.11.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 26.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einzustellende Bauleitplanverfahren - Stadtbezirk Mitte - Beschluss zur Einstellung der Bauleitplanverfahren: - 2. Änderung Nr. II/1/18.00 „östlich Jöllenbecker Straße – Ecke Apfelstraße“ - Nr. II/1/27.00 Teilaufhebung „Wohnquartier Heisenbergweg“ - Nr. II/1/27.02 „Jöllenbecker Straße – Albert-Schweizer-Straße“ - Nr. II/2/15.01 „Beckhausstraße – Engersche Straße – Schillerstraße – Adolf-Stocker-Straße – Stadtheider Straße“ - Nr. II/2/57.00 „Bökenkampstraße„ - 2. Änderung Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße – Breite Straße – Kreuzstraße“ - Nr. III/2/31.01 „Landwirtschaftliche Nutzfläche östlich der Herforder Straße“ - 1. Änderung Nr. III/3/01.12 „Körnerstraße – Niederwall – Jahnplatz – Heeper Straße“ - 4. Änderung Nr. III/3/26.00 „Herforder Straße – Nicolaifriedhof“ - 3. Änderung Nr. III/3/35.00 (Herforder Straße, Nähe Beckhausstraße) - 3. Änderung Nr. III/3/47.03 (1) „Bahnhofsplatz – Bahngelände – Nahariyastraße –Herforder Straße – Willy-Brandt-Platz – Düppelstraße“

   Der Stadtentwicklungsausschuss hat einstimmig beschlossen, zahlreiche seit längerer Zeit ruhende Bauleitplanverfahren im Stadtbezirk Mitte…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (23.11.2023)

8. 21.09.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 13 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus - zurückgezogen -

9. 21.09.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 16 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

   Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus

10. 16.09.2021 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 12 zurückgezogen: Die Antragstellenden haben den Antrag zurückgenommen. Abgestimmt wird darüber nicht mehr.

    Verkehrsführung Niederwall / Körnerstraße hier: Planungsauftrag Fahrradparkhaus

11. 04.06.2020 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 5.1.1 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anträge

    Antrag zur Aufnahme des Punktes "Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße unter Einschluss der Körnerstraße" in die Tagesordnung der nächsten Sitzung

    zu: Neuregelung der Verkehrsführung in der Falkstraße zwischen Turnerstraße und August-Bebel-Straße (Stadtbezirk Mitte)

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Mitte (19.05.2020)