Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 03.09.2024 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 5.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Zyklen der Kontrolle und Reinigung der städtischen Kanalisation, insbesondere Gullys

   Es wird angefragt, in welchen Zyklen die städtische Kanalisation und insbesondere Straßenabläufe (Gullys) kontrolliert sowie gereinigt…

2. 10.10.2024 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Zustand der Kanalisation im Stadtbezirk Dornberg

   Anfrage der SPD-Fraktion vom 23.09.2024

   Die SPD-Fraktion fragt nach den Ursachen für einen Rückstau in der Kanalisation im Stadtbezirk Dornberg und möchte wissen, wann dort die…

3. 16.11.2023 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Geruchsbelästigung aus der Kanalisation im Heeper Ortskern

   Die CDU-Fraktion fragt nach den Gründen für teils erhebliche Geruchsbelästigungen aus der Kanalisation im Heeper Ortskern im Bereich…

4. 08.06.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Grundschule Windflöte – Schulhofneugestaltung im Anschluss an die Fortführung der Herstellung einer funktionierenden Entwässerung im südlichen Schulhof mit Anschluss an die Kanalisation

   Der Schul- und Sportausschuss hat einstimmig über die Schulhofneugestaltung an der Grundschule Windflöte entschieden. Im Zuge der Erneuerung…

   Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (01.06.2021) · Bezirksvertretung Senne (29.04.2021)

5. 17.09.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.8 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Wie hoch waren die Kosten der jüngsten Sanierung der Heeper Straße (detaillierte Auflistung)?

   Anfrage CDU-Fraktion vom 10.09.2024

   …bittet sie um Auskunft zum Zustand der Kanalisation und den Folgen für deren Sanierung.

6. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 6.4 zusammen mit anderem Punkt: Im Ratsinformationssystem: „mit anderem Punkt zusammen beraten“. Gemeinsam mit einem anderen Tagesordnungspunkt behandelt. Das Ergebnis steht bei jenem Punkt. Anfragen

   • SPD

   Wasserspielplatz Treppenstraße

   Anfrage der SPD-Fraktion

   Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Brackwede erkundigt sich, wann die Wasserpumpe auf dem Wasserspielplatz Treppenstraße wieder…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Brackwede (25.06.2026)

7. 05.09.2024 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Abwasserkanal in der Senner Reiherbachaue

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.08.2024

   Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Kontrollintervallen der Abwasserkanäle und fragt nach zusätzlichen Kontrollen sowie der…

8. 01.07.2025 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 29 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   50. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Der Ausschuss hat der Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung einstimmig zugestimmt. Die Gebührenkalkulation…

9. 19.12.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   49. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

   Der Rat hat die 49. Änderungssatzung für die Grundstücksentwässerung einstimmig verabschiedet. Neben Kostensteigerungen fließen…

10. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD

    Überflutung und Wassereinbrüche in Gebäuden im Stadtbezirk Heepen nach Starkregenereignissen

    Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach Gebieten im Stadtbezirk Heepen, in denen es nach Starkregen zu Überflutungen und Wassereinbrüchen in…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Heepen (09.10.2024) · Bezirksvertretung Heepen (05.09.2024)

11. 12.09.2024 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Zustand Apfelstraße (gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 06.06.2024) Vorlage liegt bereits vor

    Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen erkundigen sich nach dem Zustand sowie der letzten Inspektion des Hauptkanals…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (13.06.2024)

12. 14.12.2023 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Die 48. Änderungssatzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung wurde einstimmig beschlossen. Während die Gebührensätze für…

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (21.11.2023)

13. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Gibt es Überlegungen besonders für Schildesche, geeignete Flächen nach dem Prinzip der "Schwammstadt" (sponge city) zu organisieren? Gem.

    Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und B90/Die Grünen vom 17.8.2022

    …die das Stadtklima belasten und die Kanalisation überfordern.

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.10.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

14. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Abwasserbeseitigungskonzept 2022 der Stadt Bielefeld gem. § 46 Landeswassergesetz

    Der Stadtrat hat das Abwasserbeseitigungskonzept 2022 einstimmig verabschiedet. Das Konzept stellt den aktuellen Zustand der Abwasseranlagen…

    Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022) · Finanz- und Personalausschuss (01.03.2022) · Bezirksvertretung Mitte (24.02.2022) und 11 weitere

15. 17.02.2022 · Bezirksvertretung Dornberg · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Ausbau der Straße Am Hollensiek

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 21.10.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, wann die Straße Am Hollensiek ausgebaut wird und mit welchen Beiträgen die Anlieger voraussichtlich rechnen…

    Zuvor beraten: Bezirksvertretung Dornberg (18.11.2021)

16. 16.11.2021 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Die Änderungssatzung zur Grundstücksentwässerung wurde vom Ausschuss einstimmig beschlossen. Für die Bürgerinnen und Bürger bleiben die…

17. 03.09.2020 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 23 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

    44. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

    Der Stadtrat hat die 44. Änderung der Satzung zur Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und Abwasseruntersuchungen mit Mehrheit…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (02.09.2020) · Betriebsausschuss Umweltbetrieb (02.09.2020) · Finanz- und Personalausschuss (01.09.2020) und 2 weitere