Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 02.11.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für 2022 des Amtes für Geoinformation und Kataster

   Der Haushalts- und Stellenplan 2022 für das Amt für Geoinformation und Kataster wurde vom Ausschuss mehrheitlich beschlossen. Damit werden…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (21.09.2021)

2. 05.11.2024 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für 2025 und 2026 des Amtes für Geoinformation und Kataster

   …für das Amt für Geoinformation und Kataster mit Mehrheit gebilligt. Der Beschluss umfasst die Ertrags- und Aufwendungspläne für…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (17.09.2024)

3. 24.10.2023 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für 2024 des Amtes für Geoinformation und Kataster

   …für das Amt für Geoinformation und Kataster mit Mehrheit beschlossen. Geplante Ausgaben wurden unter anderem durch den zweijährigen Rhythmus…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (13.09.2023)

4. 25.10.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 6.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Haushaltsplan und Stellenplan für 2023 des Amtes für Geoinformation und Kataster

   Der Ausschuss hat den Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Amt für Geoinformation und Kataster mit Mehrheit beschlossen. Damit wird dem…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (06.09.2022)

5. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.10 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Vorlage § 24 GO NRW einstimmig abgelehnt

   Erstellung eines Katasters schutzwürdiger, stadtbildrelevanter Gebäude

   Eine Bürgereingabe zur Erstellung eines Katasters für schutzwürdige und stadtbildrelevante Gebäude wurde vom Ausschuss einstimmig abgelehnt.…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (08.03.2022)

6. 29.03.2022 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 5.10.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit abgelehnt

   • LiB

   Antrag der Wähler*innengemeinschaft Lokaldemokratie in Bielefeld – LiB zu TOP 5.10

   Ein Antrag auf partizipative Erstellung einer Liste identitätsstiftender Gebäude durch die Bürgerschaft wurde mit großer Mehrheit abgelehnt.…

   zu: Erstellung eines Katasters schutzwürdiger, stadtbildrelevanter Gebäude

7. 25.02.2025 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • FDP

   Baulückenkataster

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 17.02.2025

   Die FDP-Fraktion erkundigt sich nach den konkreten Zielen und Erwartungen, die mit der Erstellung des Baulückenkatasters in den…

8. 12.03.2020 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD

   Gründachkataster für Schildesche erstellen

   Anfrage der SPD-Fraktion v. 31.01.2020

   Die SPD-Fraktion fragt, ob es möglich oder bereits geplant ist, ein Gründachkataster für den Stadtbezirk Schildesche zu erstellen. Damit…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (13.02.2020)

9. 22.06.2021 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Linke

   Wohnstandorte

   Anfrage der Fraktion Die Linke vom 11.05.2021

   Die Ratsfraktion DIE LINKE fragt nach den historischen Flurstücksnummern und früheren Besitzverhältnissen an mehreren ehemaligen…

   Zuvor beraten: Stadtentwicklungsausschuss (18.05.2021)

10. 18.06.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Platzbenennung im Bereich des Bunker Ulmenwall

    …fehlte dem Kulturort eine korrekte katastermäßige Adresse, was bei der Einführung neuer Verwaltungssoftware aufgefallen war. Durch die…

11. 13.03.2025 · Bezirksvertretung Heepen · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Aufhebung der Straßenbenennung "Meyer-zu-Stieghorst-Hof"

    Die Bezirksvertretung Heepen hat einstimmig die Aufhebung des Straßennamens „Meyer-zu-Stieghorst-Hof“ beschlossen. Da das letzte dort…

12. 14.11.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    17. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    Der Rat hat eine Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührenordnung beschlossen, die zum 1. Januar 2025 in Kraft tritt. Damit werden…

13. 07.09.2023 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke

    Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE "Kameraaufnahmen Straßensystem"

    Die Ratsfraktion DIE LINKE erkundigt sich nach den Details zu Kameraaufnahmen des Bielefelder Straßensystems durch einen privaten…

14. 16.03.2023 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Linke
    • Einzel

    Aufgabe der neu eingestellten Leerstandsmanagerin/ Zusammenarbeit im Bezirk Gadderbaum

    Anfrage des Einzelvertreters "Die Linke"

    Der Einzelvertreter der Partei „Die Linke“ in der Bezirksvertretung Gadderbaum fragt nach den Aufgaben der neu eingestellten…

15. 16.02.2023 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Prüfung Städtischer Baumbestand im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich, welche Maßnahmen die Stadt Bielefeld zur Prüfung der Standfestigkeit und Sicherheit des städtischen…

16. 07.02.2023 · Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Eichenprozessionsspinner

    Anfrage der CDU vom 23.12.2022

    Die CDU-Ratsfraktion erkundigt sich nach den Meldezahlen zum Eichenprozessionsspinner im vergangenen Jahr. Zudem fragt sie nach Beratungs-…

    Zuvor beraten: Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz (10.01.2023)

17. 09.06.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Eichenprozessionsspinner in Schildesche

    Anfrage der CDU-Fraktion v. 02.06.2022

    Die CDU-Fraktion fragt nach den in der Vergangenheit und aktuell potentiell vom Eichenprozessionsspinner betroffenen Gebieten im Stadtbezirk…

18. 03.03.2022 · Digitalisierungsausschuss · TOP 3.7 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Anfrage der Fraktion CDU - Datenpannen bei der Stadt Bielefeld

    Die Fraktion CDU fragt, welche meldepflichtigen Datenpannen in den vergangenen fünf Jahren bei der Stadt Bielefeld aufgetreten sind und in…

19. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Grünstreifen an der Gütersloher Straße

    Die FDP-Fraktion fragt, ob an der Gütersloher Straße in Brackwede zwischen dem Autohaus Alkis und dem Supermarkt Kaya ein städtischer…

20. 09.12.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 10 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. Dezember 2001

    …sowie das Bürgeramt und das Katasteramt. Für die Bielefelderinnen und Bielefelder ändern sich damit einzelne Gebührensätze bei…