Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 01.03.2023 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Schutzräume im Jahnplatzforum

   Anfrage der Ratsgruppe AfD vom 22.02.2023

   …Schutzraum-Komplex für den Zivil- und Katastrophenschutz beurteilt. Hintergrund ist die laufende Diskussion über die künftige Verwendung der…

2. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen

   • CDU
   • SPD

   Kritische Infrastruktur

   Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat mit Mehrheit, abweichend von der ursprünglichen Vorlage, Maßnahmen zum Schutz kritischer Infrastrukturen…

3. 08.10.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   • Grüne

   Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Drucks.-Nr.2086/2025-2030

   Der Rat der Stadt Bielefeld hat einen Änderungsantrag zum Thema kritische Infrastruktur abweichend vom ursprünglichen Beschlussvorschlag…

   zu: Kritische Infrastruktur (Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.09.2026)

4. 03.03.2026 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 5.9 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen.

   • CDU

   Antwort der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026 aus der Ratssitzung vom 22.01.2026 zum Thema „Notfallvorsorge" (Drs.-Nr. 0328/2025-2030)

   Vor dem Hintergrund eines Stromausfalls in Berlin fragt die CDU-Fraktion, wie Bielefeld auf einen großflächigen und länger andauernden…

   zu: Notfallvorsorge (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026)

5. 22.01.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

   • CDU

   Notfallvorsorge

   Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.01.2026

   Vor dem Hintergrund eines Stromausfalls in Berlin fragt die CDU-Fraktion, wie Bielefeld auf einen großflächigen und länger andauernden…

6. 21.11.2024 · Bezirksvertretung Gadderbaum · TOP 4.5 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • Grüne

   Stand des Ausbaus des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum

   Anfrage der Fraktion "Bündnis 90/Die Grünen"

   Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigt sich nach dem aktuellen Stand beim Ausbau des Sirenenwarnsystems im Stadtbezirk Gadderbaum.…

7. 27.06.2024 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   Nutzung des Atomschutzbunkers unter dem Telekom-Hochhaus

   Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 14.06.2024

   Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach Medienberichten über die Schließung eines Bunkers unter dem Telekom-Hochhaus und fragt nach der…

8. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 3.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Vorbereitungen der Stadt Bielefeld hinsichtlich möglicher Strom- und/oder Gasausfälle

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.10.2022

   Die FDP-Fraktion fragt, welche Vorbereitungen die Stadt Bielefeld auf mögliche Strom- und Gasausfälle getroffen hat. Zudem erkundigt sie…

9. 26.10.2022 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 6.8 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit Mehrheit beschlossen

   Beratung des Haushalts- und Stellenplans 2023 für das Feuerwehramt (370) (2. Lesung)

   Der Haushalts- und Stellenplan 2023 für das Feuerwehramt wurde mit Mehrheit beschlossen und dem Rat empfohlen. Neben der Finanzierung von…

   Zuvor beraten: Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (14.09.2022)

10. 20.10.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Alarm-Sirenen im Stadtbezirk Brackwede

    Anfrage der CDU-Fraktion

    Die CDU-Fraktion erkundigt sich nach den Standorten der Katastrophen-Alarm-Sirenen im Stadtbezirk Brackwede. Zudem fragt sie, ob sich die…

11. 29.09.2022 · Bezirksvertretung Senne · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • CDU

    Notfallinfopunkte im Stadtbezirk Senne

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 19.09.2022

    Die CDU-Fraktion fragt, ob es seitens der Stadt Planungen für Notfallinfopunkte im Stadtbezirk Senne für den Fall eines Blackouts oder…

12. 23.06.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Schutz von Häusern und Grundstücken vor Unwetterschäden

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 23.05.2022

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich nach städtischen Hinweisen, Publikationen und Beratungsangeboten zum Schutz von Gebäuden und…

13. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Status des Luftschutzes und des ABC-Schutzes in Bielefeld

    Anfrage der AfD-Ratsgruppe vom 02.03.2022

    Die AfD-Ratsgruppe erkundigt sich angesichts internationaler Entwicklungen nach dem Status des Luft- und ABC-Schutzes in Bielefeld. Sie…

14. 10.03.2022 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 3.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • CDU
    • SPD
    • Grüne
    • Linke
    • FDP

    Zivilschutzkonzept

    Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und Die Linke

    Der Rat hat einstimmig beschlossen, dass die Stadtverwaltung die Zivilschutzstrukturen in Bielefeld vor der Sommerpause vorstellt. Dabei…

15. 18.01.2022 · Betriebsausschuss Umweltbetrieb · TOP 6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Städt. Bauprogramm 2022 ff unter besonderer Berücksichtigung städt. Schulbaumaßnahmen einschließlich Verfahrenserleichterungen zur Entbürokratisierung und Beschleunigung des Bauprogramms

    …Sportstätten sowie Rettungsdienste und Katastrophenschutz. Ziel ist zudem eine Entbürokratisierung und Beschleunigung der Bauverfahren in…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (11.01.2022) · Rechnungsprüfungsausschuss (07.12.2021) · Bezirksvertretung Sennestadt (02.12.2021) und 23 weitere

16. 10.03.2021 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

    Antrag CDU im DA - Beschlussempfehlung an den HWBA zur WarnApp NINA

    Der Ausschuss hat beschlossen, gemeinsam mit der Feuerwehr Bielefeld die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA) für kommunale…

17. 02.04.2020 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 4 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Öffentliche Ausschreibung zur Umsetzung des von der Fa. Bergmann Engineering erstellten Sirenenkonzeptes zur Warnung der Bielefelder Bevölkerung

    Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen, die Errichtung eines neuen Sirenenwarnsystems für Bielefeld öffentlich auszuschreiben. Das Konzept…