Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 28.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.4.5 Anfragen

   • Linke

   Sachstand der Umsetzung des OGS-Anspruchs für die Kinder des neuen ersten Jahrgangs im Schuljahr 2026/27

   Anfrage der Fraktion Die Linke

   Die Fraktion Die Linke erkundigt sich nach der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für den ersten Jahrgang im Schuljahr…

2. 23.04.2026 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 1.1.1 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung abgelehnt

   • FDP

   Änderungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   Der Schul- und Sportausschuss lehnte einen FDP-Änderungsantrag zur Satzung des Kinder- und Jugendrats mit großer Mehrheit ab. Der…

   zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

3. 15.04.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen

   Änderungsantrag der Koalition vom 14.04.2026 zu der Vorlage" Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld“ (DS 0662/2025-2030/1)

   Der Ausschuss hat den Änderungsantrag zur Satzung des Kinder- und Jugendrates bei einer Enthaltung beschlossen. Vorgesehen ist ein Gremium…

   zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

4. 28.08.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 5.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Werbende für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   Anfrage der CDU-Fraktion

   …Werbemaßnahmen für die Wahl des Kinder- und Jugendrats auftrat. Zudem möchte sie wissen, wer die teilnehmenden Jugendlichen nach welchen…

5. 27.01.2022 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 4.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Umgang mit dem Anmeldeverfahren Kindergarten Holtkamp

   Anfrage der CDU-Fraktion

   Die CDU-Fraktion fragt, warum Zusagen für Kinder aus Gütersloh für die KiTa Holtkamp erst gegen Ende des Kindergartenjahres erteilt…

6. 26.01.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.11 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • FDP

   Angebote im Bereich Kinderschutz/Prävention sexuellen Missbrauchs

   Anfrage der FDP-Fraktion vom 19.01.2021

   …für von Missbrauch betroffene Kinder und Jugendliche sowie der Information darüber. Zudem fragt sie nach verfügbaren Therapieplätzen und…

7. 30.06.2026 · Stadtentwicklungsausschuss · TOP 24.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Bebauungsplan Nr. 48.1 "Kindertagesstätte am Epiphanienweg/ Vilsendorf" und 279. FNP-Änderung "Kindertagesstätte am Epiphanienweg" - Stadtbezirk Jöllenbeck - Entwurfs- und Veröffentlichungsbeschluss

   Für den Bau einer Kindertagesstätte am Epiphanienweg in Vilsendorf hat der Ausschuss die Entwürfe für den Bebauungsplan und die…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Jöllenbeck (18.06.2026)

8. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19 nicht behandelt: Im Ratsinformationssystem: „nicht beraten“. Stand auf der Tagesordnung, wurde aber nicht behandelt – meist aus Zeitgründen. Kommt in der Regel in einer späteren Sitzung wieder. Nachtragsvorlage (Beschluss)

   Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   …eine Satzungsänderung für den Kinder- und Jugendrat empfohlen. Die Beschlussfassung dient dazu, die Regelungen für das 2024 erstmals…

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026) · Jugendhilfeausschuss (15.04.2026)

9. 23.04.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 19.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) Nachtrag mit Mehrheit beschlossen

   Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   Der Rat hat die 1. Änderungssatzung zur Satzung für den Kinder- und Jugendrat mit Mehrheit beschlossen. Der Beschlussfassung ging eine…

   zu: Änderung der Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

   Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (23.04.2026) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (22.04.2026)

10. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Vorlage § 24 GO NRW

    Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen

    Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BISB und den HWBA am 24.09.2024

    Der Anregungs- und Beschwerdeausschuss hat eine Vorlage zu Kindertoiletten und Kinderwaschbecken in städtischen Einrichtungen bei einer…

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

11. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Informationsvorlage

    Toiletten und Waschbecken für Kinder in öffentlichen Toilettenanlagen

    zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024) · Anregungs- und Beschwerdeausschuss (24.09.2024)

12. 06.11.2024 · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss · TOP 14.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Kindertoiletten /-waschbecken in städtischen Einrichtungen

    Einstimmig und abweichend von der ursprünglichen Vorlage hat der Ausschuss über den Umgang mit Kindertoiletten und -waschbecken in…

    zu: Kindertoiletten/-waschbecken in städtischen Einrichtungen (Bürgereingabe nach § 24 GO im Anregungs- und Beschwerdeausschuss vom 21.07.2024, verwiesen an den BIS...

    Zuvor beraten: Betriebsausschuss Immobilienservicebetrieb (05.11.2024)

13. 10.01.2024 · Jugendhilfeausschuss · TOP 7 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

    Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bielefeld 2023 - 2025

    Der Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bielefeld für den Zeitraum 2023 bis 2025 wurde einstimmig, jedoch abweichend vom ursprünglichen…

    Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (22.11.2023)

14. 14.09.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 24 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Nachtragsvorlage (Beschluss) mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen

    Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

    Der Rat hat die Satzung und Wahlordnung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld sowie eine Änderungssatzung für das Jugendamt…

    Zuvor beraten: Schul- u. Sportausschuss (14.09.2023) · Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss (06.09.2023)

15. 30.08.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 8.3 abgelehnt: Eine Mehrheit hat dagegen gestimmt. Antrag oder Vorlage sind damit erledigt. Anträge mit Mehrheit abgelehnt

    • CDU
    • FDP

    Gemeinsamer Änderungsantrag der CDU und FDP zu TOP 8 "Kinder- und Jugendrat"

    Ein Änderungsantrag von CDU und FDP zum Thema Kinder- und Jugendrat fand im Jugendhilfeausschuss keine Zustimmung. Die Mitglieder lehnten…

    zu: Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld

16. 16.11.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • Grüne

    Finanzmittel für Kinder und Jugendlichen in stationären Einrichtungen und Pflegefamilien

    Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen

    …Taschen- und Lebensmittelgeldes für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen und Pflegefamilien in den vergangenen fünf Jahren.…

17. 15.06.2021 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • CDU

    Konzept Impfangebot für Kinder und Jugendliche

    Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.06.2021

    Die CDU-Fraktion fragt, wie gewährleistet wird, dass Kinder und Jugendliche trotz eines Mangels an Kinder- und Jugendärzten gegen Corona…

18. 17.06.2026 · Jugendhilfeausschuss · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    • FDP

    Sicherstellung von Öffnungszeiten in Kindertagesstätten

    Anfrage der FDP-Fraktion

    Die FDP-Fraktion erkundigt sich, wie die Stadt Bielefeld Ausfälle von Betreuungszeiten in Kindertagesstätten erfasst und auswertet. Zudem…

19. 12.03.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 18 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Wahl der/des Vorsitzenden des Vorstands der Kindermann-Stiftung

    Der Rat hat über den Vorsitz des Vorstands der örtlichen Kindermann-Stiftung entschieden. Dem Personalvorschlag folgend wurde Ratsmitglied…

    Zuvor beraten: Rat der Stadt Bielefeld (12.02.2026)

20. 12.02.2026 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 2.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

    Sachstand zu gewalttätigen Übergriffen in Kindertageseinrichtungen

    Anfrage der AfD-Fraktion vom 05.02.2026

    Die AfD-Fraktion erkundigt sich nach der Entwicklung gewalttätiger Übergriffe in Bielefelder Kindertageseinrichtungen seit 2021,…