Nur öffentliche Tagesordnungspunkte – nicht öffentliche nur nach Anmeldung im Ratsinformationssystem.

1. 10.08.2023 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 4.3 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Nr. 104 – Bereitstellung von Mitteln für überplanmäßiges Personal für sog. Integrationskräfte für Kinder mit Behinderung oder die von Behinderung bedroht sind für die Zeit vom 01.08.2023 bis 31.12.2023

   Mittel für zusätzliches Personal zur Integration in städtischen Kitas wurden per Dringlichkeitsentscheidung einstimmig vom Rat genehmigt.…

2. 24.11.2022 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.2 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • CDU

   Inklusive Spielplätze

   Anfrage der CDU-Fraktion v. 23.08.2022

   …erkundigt sie sich nach den Zahlen von Kindern mit Einschränkungen im Bezirk.

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.10.2022) · Bezirksvertretung Schildesche (01.09.2022)

3. 22.11.2022 · Sozial- und Gesundheitsausschuss · TOP 15.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Assistenzhilfen für ukrainische Schüler*innen mit Behinderung an der Mamre-Patmos-Schule

   Für schulpflichtige geflüchtete Kinder aus der Ukraine mit Behinderung werden an der Mamre-Patmos-Schule sechs Assistenzkräfte eingesetzt.…

4. 16.02.2022 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Freigabe der zusätzlichen Mittel für inklusive Ferienspiele

   Der Jugendhilfeausschuss hat zusätzliche Mittel in Höhe von 30.000 Euro für inklusive Ferienspiele freigegeben. Damit werden zusätzliche…

5. 05.11.2024 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 21 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

   Einrichtung von 15 weiteren Planstellen für Integrationsfachkräfte in den städtischen Kindertageseinrichtungen im Vorgriff auf den Stellenplan 2025/2026

   …Integrationsfachkräfte an städtischen Kindertageseinrichtungen zu schaffen. Hintergrund ist der festgestellte Förderbedarf von rund 180…

   Zuvor beraten: Jugendhilfeausschuss (02.10.2024)

6. 26.06.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.4 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zum Bauprojekt Alter Marktplatz in Schildesche

   gem. Anfrage der Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen v. 18.06.2025

   Mitglieder der Bezirksvertretung Schildesche fragen, wie viele der 24 geplanten Wohnungen beim Bauprojekt auf dem „Alten Marktplatz“ für…

7. 22.05.2025 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 4.3 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen

   • SPD
   • Grüne
   • Linke

   Anfrage zu Beteiligung von Kindern bei Spielplatzerneuerungen

   gem. Anfrage der Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen v. 13.03.2025

   Zudem möchten sie wissen, ob Kinder und Jugendliche künftig grundsätzlich bei Spielplatzplanungen einbezogen werden und ob regelmäßig…

   Zuvor beraten: Bezirksvertretung Schildesche (20.03.2025)

8. 26.04.2023 · Jugendhilfeausschuss · TOP 17 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Bezuschussung inklusiver Ferienspiele in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Jahr 2023

   Für inklusive Ferienspiele in der offenen Kinder- und Jugendarbeit werden 2023 bis zu 50.000 Euro bereitgestellt. Damit soll…

9. 22.11.2021 · Finanz- und Personalausschuss · TOP 9.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge Nachtrag abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen

   Antrag Koalition Ausweitung der Ferienspiele

   Die Mittel sind dafür bestimmt, das Angebot der Ferienspiele auszuweiten und insbesondere barrierefreie und inklusive Plätze für Kinder…

10. 01.09.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 6.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag zu TOP 6 – Initiative zur Einrichtung eines Kinder- und Jugendparlaments Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke vom 31.08.2021

    Der Jugendhilfeausschuss hat einstimmig beschlossen, die Einführung eines Kinder- und Jugendparlaments in Bielefeld vorzubereiten. Die…

    zu: Initiative zur Einrichtung eines Jugendparlaments

11. 22.04.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 11 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage mit großer Mehrheit beschlossen

    Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion für das Schuljahr 2020/2021

    …der offenen Ganztagsschulen für Kinder mit Förderbedarf. Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen erhalten dadurch verlässliche Begleitung…

12. 10.09.2026 · Bezirksvertretung Mitte · TOP 4.10 zur Kenntnis genommen: Ein Bericht oder eine Antwort wurde vorgestellt. Zu entscheiden gab es nichts, deshalb wurde nicht abgestimmt – typisch bei Anfragen und Informationsvorlagen. Anfragen Nachtrag

    • Linke

    Verkehrsregelung Bückardtschule & Helmholtzgymnasium

    Anfrage der Fraktion Die Linke vom 01.09.2026

    Die Fraktion Die Linke fragt, wie die Stadtverwaltung die Verkehrssituation an den Kreuzungen Heeper Straße, Mühlenstraße und…

13. 27.05.2021 · Rat der Stadt Bielefeld · TOP 22 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Jährliche Anpassung der laufenden Geldleistung für Kindertagespflegepersonen mit einer Pflegeerlaubnis nach § 43 Abs. 1 SGB VIII

    …der monatliche Anerkennungsbetrag für mittelbare Bildungsarbeit sowie die Zuschläge für die Betreuung von Kindern mit Behinderungen.

    Zuvor beraten: Finanz- und Personalausschuss (18.05.2021) · Jugendhilfeausschuss (05.05.2021)

14. 27.04.2021 · Schul- u. Sportausschuss · TOP 3.6 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Pilotprojekt zur infrastrukturellen Unterstützung von drei Betreuungsangeboten des Offenen Ganztags

    Ziel ist es, Betreuungsangebote für Kinder mit Behinderungen oder Teilhabebedarf gemeinsam mit Schulen und Trägern praxisnah zu…

15. 17.09.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 17.2 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. einstimmig beschlossen

    Bürgeranregung (inklusive naturnahe Spielgelegenheiten am Bockschatz Hof)

    BVBW vom 22.05.2026, TOP 7.2

    …die Verwaltung solche Angebote für Kinder mit und ohne Behinderung, wies jedoch darauf hin, dass wegen der aktuellen Haushaltssperre derzeit…

16. 07.05.2026 · Bezirksvertretung Schildesche · TOP 5.1 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Anträge einstimmig beschlossen

    • SPD
    • Grüne
    • Linke

    Antrag zur Barrierefreiheit in Baustellen im Stadtbezirk Schildesche

    gem. Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke vom 24.04.2026

    …werden, um die Mobilität von Menschen mit Behinderungen, Kindern und Familien im Stadtbezirk zu gewährleisten.

17. 26.02.2026 · Bezirksvertretung Brackwede · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Ausweitung der Standorte des Gemeinsamen Lernens (GL) an Grundschulen in Bielefeld

    …und der Südschule, können künftig Kinder mit und ohne Behinderung gemeinsam unterrichtet werden. Die dafür erforderlichen räumlichen…

18. 17.11.2021 · Jugendhilfeausschuss · TOP 12 beschlossen: Das Gremium hat zugestimmt – gegebenenfalls mit Änderungen. Den genauen Wortlaut enthält das Protokoll. Beschlussvorlage einstimmig beschlossen

    Familienbericht 2021 „Familienfreundliches Bielefeld 2.0“

    …speziellen Anlaufstelle für Eltern von Kindern mit Behinderungen geprüft werden. Damit soll die Infrastruktur und Beratung für Familien in…